kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4248 Strukturen und Aktivitäten der Kampagne "Boycott, Divestment and Sanctions"

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes beendet und die Mauer abreißt“ und „[d]ie Rechte der palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Heimat und zu ihrem Eigentum zurückzukehren , wie es in der UN Resolution 194 vereinbart wurde, respektiert, schützt…

  2. MV 7/1631 Erkenntnisse zur islamistischen Szene in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    gezielt versuchen, Flüchtlinge oder Ausreisepflichtige für ihre Ideologie zu gewinnen? Die von den im Land Mecklenburg-Vorpommern bekannten Salafisten ausgehenden Aktivitäten sind auf alle Muslime und damit auch auf Flüchtlinge ausgerichtet.…

  3. BE 18/10172 Auseinandersetzungen/Aggressionen in Berliner Zuwandererunterkünften

    Eingereicht von: Dr. Hans-Joachim Berg, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    verweisen, stellt der Senat klar, dass die Gewaltbereitschaft und das Aggressionspotential unter Asylsuchenden und Flüchtlingen nach seinen Erkenntnissen pauschal nicht signifikant höher zu bewerten ist als bei anderen Personengruppen der Bevölkerung…

  4. SN 6/6421 Wirtschaftsleitungen anerkannter Asylbewerber im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    im Kontext von Fluchtmigration" im Sinne der BA-Statistik entspricht nicht notwendigerweise anderen Definitionen von "Flüchtlingen" (z.B. juristischen Abgrenzungen). Für den statistischen Begriff ist über das Asylverfahren hinaus der Bezug zum Arbeitsmarkt…

  5. MV 7/177 Aufenthalt und Abschiebung von afghanischen Asylbewerbern

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Unter Berufung auf Medieninformationen vom 12.01.2017 sollen sich in Mecklenburg-Vorpommern zurzeit 1.551 afghanische Flüchtlinge aufhalten . Es liegt außerdem die Information vom 11.01.2017 vor, dass mit Schreiben des Bundesinnenministers an die Länderminister…

  6. BT 19/5293 Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus und seine Auswirkungen auf das Politikfeld Bildung

    Eingereicht von: Dr. Marc Jongen, Dr. Götz Frömming, Nicole Höchst, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Statistiken oder Untersuchungen belegt die Bundesregierung die Aussage, dass die „Zunahme der Gewalt und Bedrohung gegen Flüchtlinge und Engagierte“ zeige, wie „wichtig“ es sei, „die Stärkung der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens zu einem…

  7. HH 21/6089 Eingebrochen und Abgestürzt

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Senats Betr.: Eingebrochen und Abgestürzt Wie dem „Hamburger Abendblatt“ vom 21.07.2016 zu entnehmen war, hat ein als Flüchtling eingereister Afrikaner bei einer Einbruchstour an der Fassade eines Hauses den Halt verloren und ist abgestürzt. Dem Bericht…

  8. SN 6/2184 Sächsische Asyl- und Flüchtlingspolitik

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    insgesamt 2.682 Personen gespeichert, deren Asylanträge positiv beschieden wurden (anerkannte Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge, subsidiär Schutzberechtigte sowie Personen, bei denen ein Abschiebeverbot festgestellt wurde). Davon kamen 2.542 Personen…

  9. BB 6/10381 Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage 3912 durch den Chef der Staatskanzlei

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    2015 Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit Förderung des Engagements für die Aufnahme von Flüchtlingen 6.500,00 2015 Förderverein für interkulturelle Bildung und Begegnung e.V. Gemeinsam für ein solidarisches und weltoffenes…

  10. SN 6/4703 Asylbewerber im Freistaat Sachsen im Januar 2016

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Januar 2016 insgesamt 13 Personen als Asylberechtigte und 1.134 Personen als Flüchtlinge anerkannt. Frage 3: Wie viele Asylbewerber wurden…

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