kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/5230 Wasserkraft in Hessen

    Eingereicht von: Timon Gremmels, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Wiedereinleitung von Wasser an die Hand gegeben. Sie dient der Umsetzung von § 33 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), in dem geregelt ist, dass das Aufstauen eines oberirdischen Gewässers oder das Entnehmen oder Ableiten von Wasser aus einem oberirdischen…

  2. BE 18/12434 Berliner Feuerwehr - Konzeption für Mehrzweck- und Feuerlöschboote

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Nachts findet kein Schleusenbetrieb statt. Für das Jahr 2018 soll zwischen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin vereinbart werden, eine Rufbereitschaft für die Schleusenwärterinnen und Schleusenwärter einzurichten…

  3. ST 6/1225 Spülung von Kavernen zur Gasspeicherung

    Eingereicht von: Hans-Jörg Krause, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    SUEZ, betrieben und ausgebaut. Dieser Ausbau umfasst auch das Anlegen neuer Kavernen durch Solung. Frage 1: Mit welchem Wasser werden derzeit neue Salzkavernen zwecks Gasspeicherung im Erdgasförderfeld Altmark von Gaz de France ausgespült? Zur Solung…

  4. MV 7/1509 Abschaltung der 2. Befeuerungsebene bei Windenergieanlagen

    Eingereicht von: Dr. Mignon Schwenke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Verwaltungsvorschrift vom 2. September 2015 (BAnz AT 01.09.2015 B4): „Bei Anlagenhöhen von mehr als 150 Metern über Grund oder Wasser sind zusätzliche Hindernisbefeuerungsebene(n) am Turm erforderlich. Dabei müssen aus jeder Richtung mindestens zwei Hindernisfeuer…

  5. HH 21/1166 Zukunft der Wasserschutzpolizei Hamburg und der Sicherheit im Hafen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    größten Häfen Europas. Die Wasserschutzpolizei Hamburg (WSP-HH) gewährleistet die Sicherheit auf dem Wasser, indem sie Gefahren für den Verkehr auf dem Wasser ermittelt und Maßnahmen zu deren Beseitigung ergreift. Neben der Verhütung und Verfolgung von…

  6. SN 6/17024 Mühlgraben Taubenheim (Landkreis Meißen)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sinne des $ 34 WHG bei zerstörten Stauanlagen ohne bestehende wasserrechtliche Befugnis (hier: Aufstauen und Ausleiten von Wasser aus der Kleinen Triebisch) und zur Wiederherstellung des früheren Zustandes im Rahmen der wassenruirtschaftlichen Ordnung…

  7. BB 6/1364 Wasserbauliche Maßnahmen am Bretterschen Graben und Wulkower Bogen

    Eingereicht von: Dieter Dombrowski, Dierk Homeyer, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    10. Welche Gewässerunterhaltungsmaßnahmen wurden in den vergangenen Jahren im Bretterschen Graben durch den zuständigen Wasser- und Landschaftspflegeverband Untere Spree durchgeführt? (bitte auflisten) Wie bewertet die Untere Wasserbehörde den Unterhaltungszustand…

  8. BE 17/12398 Qualität der Berliner Oberflächengewässer

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    des Mischwassersystems führen. Die Folge ist, dass nährstoff- reiches Wasser direkt in die Oberflächengewässer geleitet wird. In den Gewässern findet dann bei hohen Wasser- temperaturen ein sehr starker aerober mikrobieller Ab- bauprozess statt…

  9. HH 21/14978 Zeitlich befristete Aufhebung der Sperrung Ehestorfer Heuweg

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) an den Entwässerungsanlagen begonnen. Gleichzeitig haben die Leitungsträger HAMBURG WASSER, Stromnetz Hamburg, Telekom und Vodafone umfangreiche Um- beziehungsweise Neuverlegungen an ihren Leitungsnetzen vorbereitet…

  10. BT 18/3689 Gesamtkonzept Elbe

    Eingereicht von: Jan Korte, Jan Aken, Jan van Aken, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Hochwasserschäden, im Wesentlichen die Wiederherstellung von Fahrrinnentiefen, musste in den Vordergrund gerückt werden. Von den Wasser- und Schifffahrtsämtern Dresden und Lauenburg wurden in den Elbeabschnitten El-km 157,533 bis 184,725 acht Buhnen, El-km…

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