kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6213 Kriminelle Flüchtlinge (VII)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    6 - N ET TO Ta tv er dä ch tig e in sg es am t A sy l in te rn at io na l/ D ul du ng K on tin ge nt - be w er be r na tio na l S ch ut z- (A bs ch ie bu ng sh in de rflü ch tli ng e be re ch tig te u nd ni ss e na…

  2. BT 18/9931 Internationale verdeckte Ermittlungen der Bundespolizei

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 5. Oktober 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  3. BT 18/11579 Folgen der Milchkrise und Situation auf dem Milchmarkt

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Nicole Maisch, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    wöchentliche Anlieferungsmenge derzeit wieder so stark steige, wie sie im Herbst 2016 zurückgegangen war. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11579 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Der damalige…

  4. BT 19/1261 Verdeckte Fahndungen mithilfe des Schengener Informationssystems

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Dr. Diether Dehm, Anke Domscheit-Berg, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Herbst anzeigen. Auch differenzieren sie nicht immer zwischen Ausschreibungen nach Artikel 36 Absatz 2 und 3 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1261 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode des SIS-II-Ratsbeschlusses…

  5. BT 18/6010 Eingriffe in nationale Tarifsysteme - Haltung der Bundesregierung

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Brigitte Pothmer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 15. September 2015 übermittelt. …

  6. BT 18/5645 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2015

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    ermittlungstaktischen Verfahrensweisen der Behörden. Aus ihrem Bekanntwerden könnten Rückschlüsse auf den V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5645 – 2 –…

  7. BT 18/8207 Dividendenstripping und Investmentsteuerreformgesetz

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 19. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  8. BT 18/8337 Biologische Vielfalt und Baumaßnahmen an der Oder

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 2. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  9. BT 18/8586 Beteiligungen der DEG an Unternehmen und Fonds in Steueroasen

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 24. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  10. BT 18/8747 Entwicklungspolitische Effekte des Makeni-Projekts in Sierra Leone

    Eingereicht von: Niema Movassat, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 6. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

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