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BT 18/9241 Jugendaustausch, Zivilgesellschaft und Visa-Fragen in der deutsch-russischen Zusammenarbeit
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 19. Juli 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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HH 21/14055 Hat der Senat eine ungültige Gebührenordnung für Unterkünfte beschlossen?
abgeschlossen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: 1. In der Verordnung zur Neufassung der Gebührenordnung heißt es, dass im Jahr 2016 die berücksichtigungsfähigen…
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BT 19/2263 Neuorganisation der Financial Intelligence Unit und Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden im Bereich der Geldwäsche
massenhaft anfallenden, zum Teil hochsensitiven Informationen und Daten von verdächtigten Personen an Bedeutung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2263 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele der…
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BT 19/2374 Datenaustausch im Rahmen der geheimdienstlichen europäischen "Gruppe für Terrorismusbekämpfung" (CTG)
auf einem Server in den Niederlanden liegt. Die Datenbank sei laut dem CTIVD „im Herbst 2017 durch den AIVD Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2374 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode umgebaut“ worden…
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BT 19/9406 Kampfsport in der rechtsextremen Szene
Professionalisierung der Gewalt, die von der rechtsextremen Kampfsportszene ausgeht, nicht ausreichend im Blick. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9406 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es in…
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BT 19/9512 Broschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Arbeiterpartei Kurdistans PKK
Nationalstaates in den Gefängnisschriften Öcalans eine klare Absage erteilt wird, strebt die Organisation unter dem Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9512 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Schlagwort des…
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BT 19/10365 Stadtentwicklungspolitik und Städtebauförderung ab 2020
unterschiedlich großen Kommunen realisieren und beispielhaft Modernisierungs- und Anpassungsstrategien für den klima- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10365 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode gerechten Umbau…
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BT 19/4030 Hochfrequenzhandel in Deutschland
aggressive (but not necessarily profitable) directional strategies. Then, HFT activity becomes dominant and Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4030 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode market quality…
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BT 19/1147 Menschenrechte und Medienfreiheit in der Ukraine
und Sandsäcken blockiert. Der Beauftragte für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenar- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1147 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode beit in Europa…
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BT 19/2091 Zusammenhang von Luftschadstoffen und Allergien
aufgrund der Stickstoffdioxid-Exposition in Deutschland“, Studie im Auftrag des Umweltbundesamts , 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2091 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…
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