kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1022 Gerichtsmedizinische Institute

    Eingereicht von: Jens Diederichs, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/1022 21.02.2017 (Ausgegeben am 21.02.2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Jens Diederichs (AfD) Gerichtsmedizinische…

  2. BB 6/6057 Straf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" (PMK-rechts) - Dezember 2016

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Dr. Andreas Bernig, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Datum des Eingangs: 17.02.2017 / Ausgegeben: 22.02.2017 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/6057 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 2406 der Abgeordneten Andrea Johlige und Dr. Andreas Bernig der Fraktion…

  3. BE 18/10316 Übergriffe auf Polizeibeamte im Jahr 2016

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 18 / 10 316 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 19. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2017) und Antwort Übergriffe auf Polizeibeamte…

  4. BT 18/11143 Ein Jahr Anti-Dopinggesetz

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Renate Künast, Monika Lazar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 9. Februar 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/11143 18…

  5. BY 17/14464 Teilnahme von Asylbewerberinnen an Maßnahmen zum Erwerb der deutschen Sprache

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des/r Abgeordneten Verena Osgyan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2016 Teilnahme von Asylbewerberinnen an Maßnahmen zum Erwerb der deutschen Sprache Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Asylbewerberinnen und Asylbewerber…

  6. SN 6/8621 Bearbeitungsdauer Rechtsbehelfe Steuerbescheide 2016

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten…

  7. BE 18/10357 Sonntagsruhe für die Ampel?

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 18 / 10 357 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) vom 30. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Januar 2017) und Antwort Sonntagsruhe für…

  8. BY 17/14617 Überprüfungsentscheidungen der Sicherheitsverwahrung

    Eingereicht von: Ulrike Gote, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Nach § 67 e Abs. 2 des Strafgesetzbuchs (StGB) hat das zuständige Gericht spätestens vor dem Ablauf eines Jahres seit Beginn der Unterbringung bzw. seit der letzten Fortdauerentscheidung zu überprüfen, ob die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung…

  9. BY 17/14891 Statistische Jahreserhebung

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Widmann FREIE WÄHLER vom 16.11.2016 Statistische Jahreserhebung Ich frage die Staatsregierung: 1. Nach welchen Kriterien werden die Betriebe für die Jahreserhebung 2015 gemäß dem Gesetz über die Statistik…

  10. BY 17/14635 Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Bayern

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 05.12.2016 1. Wie hoch ist aktuell die Betreuungsquote in Prozent und zahlenmäßigen Betreuungsplät zen von Kindern unter drei Jahren in öffentlich geförderter Tagesbetreuung…

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