kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13582 Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung

    Eingereicht von: Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    bzw. es wurde bemängelt , dass die mit den Pflegestärkungsgesetzen anvisierten Ziele nicht erreicht werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13582 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…

  2. BT 19/2884 Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) und der Umbau der europäischen Militärpolitik

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    PESCO in der Öffentlichkeit Fragen auf, was die mögliche Veränderung der Außenbeziehungen der EU betrifft. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2884 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Nachbarschaftspolitik…

  3. BT 19/3678 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Anke Domscheit-Berg, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    prüfen, ob und auf welche Weise die Geheimhaltungsbedürftigkeit mit dem parlamentarischen Informationsanspruch Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3678 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode in Einklang gebracht…

  4. BT 19/8483 Pünktlichkeit und Zugausfälle bei der Deutschen Bahn bis 2018 - Verfügbarkeit der Fernverkehrsflotte der DB Fernverkehr AG

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    nur so in den Knoten optimale und verlässliche Korrespondenzen zwischen den Zügen hergestellt werden können. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8483 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie haben sich…

  5. BT 19/10733 Situation von LSBTI-Geflüchteten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Doris Achelwilm, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    und die Auslegung des Flüchtlingsbegriffs im deutschen Recht verankert ist und in die Praxis umgesetzt wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10733 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  6. BT 19/12694 Problemfelder und Potenziale "smarter" Städte und ländlicher Regionen

    Eingereicht von: Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Ausbau von Smart Cities oder Countries mit sich bringen wird. Hier bedarf es dringend einschlägiger Studien, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12694 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die mit Blick…

  7. HH 21/14056 Sozialintegrative Fördermöglichkeiten in der Flüchtlingshilfe – Wer kann wo und zu welchem Zweck eine Förderung beantragen?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    betroffen ist, beraten und begleitet. Asmaras World e.V.: Aufbau eines Bewohnerrates Tandempartner: f & w fördern und wohnen AöR (f & w) Durch das Projekt werden Bewohnerinnen und Bewohner von Unterkünften mit Perspektive Wohnen darin gestärkt…

  8. BT 18/5711 Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Christian Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    auszugehen, dass diese auch heute noch von massiven Belastungen dieser Wirkstoffe betroffen sind. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5711 – 2 –…

  9. BT 19/2552 Konsequenzen aus den massenhaften Datenabgriffen bei Facebook und mögliche Beeinflussung demokratischer Willensbildungsprozesse

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    sozialen Netzwerken sowie deren Missbrauch für Desinformation und politische Propaganda noch weitgehend unklar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2552 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Klar ist jedoch:…

  10. BT 18/11376 Atomvorhaben in Europa

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    siehe www-ns.iaea. org/conventions/results-meetings.asp?s=6&l=40 (zuletzt abgerufen am 20. Februar 2017). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11376 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Für den Kontext…

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