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BE 17/16909 Ausschreibungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Flughafens Berlin Brandenburg im Jahr 2014
01.2014 Wartung Türanlagen 03.02.2014 Materialprüfung "Jura Gelb Kalkstein" im Projekt FGT BER 11.02.2014 Materialprüfung "Jura Gelb Kalkstein" im Projekt FGT BER 11.02.2014 Durchführung Original Brandversuch 10.02.2014 Kostenermittlung Weiterverrechnung…
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BE 17/12886 Mündliche Verträge zwischen Senat und Betreibern von Flüchtlingsunterkünften?
überwiegend seit dem zweiten Quartal dieses Jahres in Betrieb; die anderen Einrichtungen wurden im Oktober bzw. Novem- ber 2013 bezogen. Die betroffenen Einrichtungen weisen Kapazitäten zwischen 100 und 450 Plätzen auf und werden von fol- …
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BE 17/13934 Nicht nur am 8. März: Gleichstellung in der Justiz verwirklichen
b. an den Richtern am Oberverwaltungsgericht Ber- lin/Brandenburg, c. an den Vorsitzenden Richtern am Oberverwal- tungsgericht Berlin/Brandenburg, d. an den Richtern beim Landessozialgericht Ber- lin/Brandenburg, e. an den Vorsitzenden Richtern…
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BE 17/13936 Kann der Berliner Senat die Qualität der frühkindlichen Bildung in der Kita für die Zukunft garantieren? Warum haben anderen Bundesländer einen besseren Personalschlüssel in den Kitas als Berlin?
auf die Beantwortung Ihrer Schriftlichen Anfrage 17/13 937 verwiesen. 2. Welche zusätzlichen Maßnahmen ergreift der Ber- liner Senat, um die Fachkräfteausbildung und die Qualität der Ausbildung für die Kitas zu sichern? Zu 2.: Das Angebot…
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BE 17/13852 Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg in der Kindertagesbetreuung
Jugendamt entschei- det, ob hinreichend freie Plätze vorhanden sind, d.h. ob die eigene Gewährleistungsverpflichtung gegenüber Ber- liner Eltern und Kindern erfüllt werden kann. Für nach Berlin zugezogene Kinder gilt die Anmelde- frist von frühestens…
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BE 18/18123 Katastrophenschutz in Berlin - (Teil II)
Wasserversorgung sowie die Versorgung mit Medikamenten und Lebensmittel, u.a. und im speziellen z.B. der Forschungsreaktor BER II ausreichend geschützt und versorgt? Zu 1.: Die von den kritischen Bereichen in eigener Zuständigkeit getroffenen Vorsorgemaßnahmen…
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BE 17/18057 Ist die Schließung des Flughafens Tegel wirklich unabwendbar?
Landebahnen des Flughafens BER außer Betrieb genommen. Keiner der Gesellschafter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) beabsichtigt einen über den genannten Zeitraum hinausgehenden parallelen Betrieb von BER und Berlin-Tegel. Einem…
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BE 17/13889 Erfolgreicher Schwimmunterricht in der Berliner Schule?
zielgerichtete Fortbildungsver- anstaltungen; Aufbau von Kooperationsbeziehun- gen mit erfolgreichen Schulen, Vereinen des Ber- liner Schwimmverband e.V.(BSV) und der Deut- schen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) bei der Verbesserung der Erfolgsquote…
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BE 18/14803 Herausforderungen und Voraussetzungen für das Berliner Taxigewerbe
Taxistellplätzen am S- und Regionalbahnhof Ostkreuz sieht der Senat im Anblick auf die Verkehrsanbindung zum künftigen Großflughafen BER und b) welche Gespräche gab es diesbezüglich mit dem Taxigewerbe? 4 Antwort zu 9 und 10: Entsprechend der Entwurfsplanung…
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BE 17/13052 Verkehrslenkung Berlin
zeitlich beschränk- ten Verkehrseinschränkungen durch Baumaßnahmen? Antwort zu 6: Vor Gründung der VLB am 1. Septem- ber 2004 wurden die straßenverkehrsbehördlichen Aufga- ben vom Polizeipräsidenten in Berlin wahrgenommen. Neben dem als Straßenverkehrsbehörde…
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