kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11385 Was kostet Berlin der Vertrag mit CA Immo am Mauerpark?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hat. Frage 2: Welche Erschließung weist aktuell das Grundstück auf, das die CA Immo im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes bebauen will? Antwort zu 2: Das Grundstück ist heute von der Ber- nauer Straße und der Swinemünder Straße aus erschlossen…

  2. BE 17/18702 Nachfragen zum geplanten Abriss preiswerten Wohnraums in der Heidelberger Straße in Neukölln

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vermieden werden? Antwort zu 4: Ein Sozialplan nach § 180 Baugesetzbuch (BauGB) ist nur möglich bei Auswirkungen von Bebauungsplänen, bei städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen , städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen oder Stadtumbaumaßnahmen. Die Grundstücke…

  3. BE 17/14637 Genehmigungen für Wohnungsneubau und -ausbau in Berlin (1. Halbjahr 2014)

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (inkl. der neuen 5 befristeten Stellen) im Stadtentwicklungsamt sind 51 mit Baugenehmigungen und der Aufstellung von Bebauungsplänen beschäftigt bzw. daran beteiligt. Reinickendorf Zur Entwicklung können noch keine Aussagen getroffen werden, da die…

  4. BE 17/12554 Verkehrslösung Heinersdorf - Planungsstand und Realisierungsperspektiven

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    XVIII- 32 und XVIII-39, die durch das Bezirksamt Pankow durchgeführt werden, ist am 08.03.2013 die Aufstellung des Bebauungsplanes 3-55 durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beschlossen und im Amtsblatt Nr. 12 vom 22.03.2013…

  5. BE 18/12001 Nutzung solarer Strahlungsenergie (III): Gebäude der Bezirke

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu 2. aufgeführten Schulneubau wurde die Errichtung einer PV-Anlage auch bei einem weiteren Gebäude im Rahmen der Bebauungsplanung geprüft und in den Planungsunterlagen aufgenommen. Diese wurde jedoch nicht genehmigt. Grundsätzlich erfolgt die Überprüfung…

  6. BE 17/15327 Wohnungsbaupotenzial der Bezirke

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sicherge- stellt. Tempelhof-Schöneberg: Für die Flächen, die für Wohnungsbau in Frage kommen, werden in der Regel Bebauungspläne aufgestellt mit allen dafür erforderlichen Schritten zur Beteiligung der Öffentlichkeit. Darüber hinaus wurden mehrere…

  7. BE 18/12392 Entwicklungsmaßnahme "Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick" - Sachstand und Ausblick

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Rechtsverordnung angestrebt. Auf dieser Basis werden die weiteren Verfahrensschritte für die Gebietsentwicklung (Aufstellung Bebauungspläne, Durchführung Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen sowie Baumaßnahmen) in drei Realisierungsphasen bis 2033 durchgeführt…

  8. BE 18/18133 Zukunft der P+R-Parkplätze in Berlin

    Eingereicht von: Florian Graf, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    sehr gut - U-Bhf. Schloßstr. (Schloßstr. 9) 80 sehr gut Rückbau aufgrund Wohnnutzung geplant, vorhabenbezogener Bebauungsplan 12-VE1 Rückbau bzw. Umwidmungen von P+R-Flächen seit 2016 wurden keine gemeldet. 4 Frage 5: An welchen…

  9. BE 17/19094 Neue Stadtquartiere

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    städtebauliche Wettbewerbe , diskursive Verfahren und die Erarbeitung städtebaulicher Konzepte vorbereitet und durch Bebauungspläne und städtebauliche Verträge sowie Konzeptverfahren gesichert werden. Frage 12: Aus welchen Gründen sollen…

  10. BE 18/17466 Geförderter Wohnungsbau im Jahr 2019

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnraumförderung kein Kriterium. Frage 8: Wie erlangen die Bezirke – über die Ausweisung eines geförderten Wohnanteils in Bebauungsplänen hinaus – etwa bei der Prüfung der Zulässigkeit eines Bauvorhabens nach § 34 BauGB Kenntnis darüber, dass ein Wohnungsneubauprojekt…

579 kleine Anfragen