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BE 17/11447 Hochhauspläne am Sportforum Hohenschönhausen
und 48 Me- tern Höhe zu errichten? Wie äußert sich der Senat in dem laufenden Bebauungsplanverfahren des Bezirkes (Bebau- ungsplan 11-9 für die Grundstücke Weißenseer Weg 51– 52, Konrad-Wolf-Straße 45–46 und das östlich angrenzende Grundstück an der…
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BE 17/11390 Verbindliche Bauleitplanung in den Bezirken - Machen die Kürzungen des Senats die Bezirksämter zukünftig handlungsunfähig?
Frage 1: Wie viele Bebauungspläne wurden in den letzten fünf Jahren beschlossen? (Bitte nach Bezirken gegliedert auflisten.) Frage 2: Wie viele dieser beschlossenen Bebauungs- pläne waren vorhabenbezogene Bebauungspläne? (Bitte nach Bezirken…
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BE 17/11356 Urbane Mischung für das neue Stadtquartier Breite Straße?
festge- setzten Bebauungsplans I-218, um eine kleinteilige Par- zellierung und urbane Mischung in dem Neubauquartier Breite Straße, Scharrenstraße, Brüderstraße, Neumanns- gasse zu garantieren? Antwort zu 1: Mit diesem Bebauungsplan wird das übergeordnete…
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BE 17/11389 Veraltetes Planungsrecht in Berlin - Ignoriert der Senat den Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum und die Auswirkungen des Klimawandels?
durch einen höheren Wohnanteil in Kern- und Mischgebieten zu ermöglichen? Antwort zu 2: Bei der Aufstellung von Bebauungsplä- nen kann u.a. bei der Festsetzung von Mischgebieten (§ 6 Baunutzungsverordnung [BauNVO]) und Kerngebieten (§ 7 BauNVO)…
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BE 17/11385 Was kostet Berlin der Vertrag mit CA Immo am Mauerpark?
hat. Frage 2: Welche Erschließung weist aktuell das Grundstück auf, das die CA Immo im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes bebauen will? Antwort zu 2: Das Grundstück ist heute von der Ber- nauer Straße und der Swinemünder Straße aus erschlossen…
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BE 17/11292 Städtebaulicher Vertrag in der Kompetenz der BVV?
der BVV zur Abstimmung vorgelegte Vorlage zur Beschlussfassung – Vertrag zu den Flächen im Gebiet des Entwurfs zum Bebauungsplan I-64 „Mauerpark-Vertrag “ (Drucksache 0589/IV) – aus formell rechtlicher Sicht? Frage 2: Sind die Rechtsgrundlagen…
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BE 17/11112 Unterstützt der Senat die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenkolonie Oeynhausen?
kleingärten bestimmt wurde und der Bezirk Charlotten- burg-Wilmersdorf bereits am 26.08.1986 und am 20.06.2000 entsprechende Bebauungsplan-Aufstellungs- beschlüsse erlassen hat – es bis heute keine Rechtssicherheit für die Kleingarten Kolonie Oeynhausen gibt…
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BE 17/11121 Ist die Berliner lokale Agenda 21 tot?
Bauleitplanung Entsiegelungspotenziale auf- zeigt, die durch die Bezirke im Rahmen der verbindlichen Festsetzung von Bebauungsplänen aufgenommen werden, und die Karte 01.16 „Entsiegelungspotenziale“ des Umweltatlasses , die Richtschnur für ein praxisorientiertes…
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BE 17/11162 Zukunft des Müggelturms - Wann will der Senat endlich handeln?
Zu 7.: Ja, es gibt den Beschluss des Bezirksamtes Treptow-Köpenick Nr. 83/02 vom 20.08.2002 zur Auf- stellung eines Bebauungsplans 9-4 "Müggelturm". Der Bezirk verfolgt das Ziel, mit der Ergänzung der vorhan- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode…
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BE 17/11008 Wie weiter mit dem Riesenrad-Grundstück am Zoo?
können die Bezirksämter von Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf die Rechtsverord- nung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-44 gemäß § 12 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) aufheben und ein neues B-Planverfahren einleiten. Eine Entschei- dung…
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