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HH 21/2868 Deutschkurse für Flüchtlinge
649 (1.Halbjahr 2015)* ESF-BAMF-Programm 805 887 „Einstiegskurse Deutsch“ der Bundesanstalt für Arbeit (BA) nach § 421 SGB III - 7.603** „Garantiefonds Hochschule“ 58 115 *) Die Auswertung des zweiten Halbjahres liegt noch nicht vor. **)…
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HH 21/11650 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Dezember 2017?
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Dezember 2017 in Hamburg? Am Stichtag 31. Dezember 2017 lebten 517 unbegleitete minderjährige Ausländer…
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HH 21/686 Nachfragen zu Drs. 21/509: Zur Kindeswohlgefährdung Hamburger Minderjähriger in Einrichtungen der Jugendhilfeträgerin Barbara Janssen GmbH
Senat für die Unterbringung weiterer Mädchen in diesen Einrichtungen? Für die Aufsicht über eine Einrichtung ist nach dem SGB VIII das Landesjugendamt (LJA) am Sitz der Einrichtung zuständig. Seine Entscheidungen bezüglich der Erteilung , der Überprüfung…
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HH 21/12807 Asylbewerber verkaufen ihre Ausweispapiere
Absatz 1 SGB V. Empfänger von Leistungen in besonderen Fällen nach § 2 AsylbLG (Analogleistungen ) werden gemäß § 264 Absatz 2 SGB V bei einer Krankenkasse ihrer Wahl betreut. Anerkannte Flüchtlinge sind bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II bei…
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HH 21/7895 Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) an Schulen
wiederholt arbeitsunfähig waren, erhält die beziehungsweise der Beschäftigte entsprechend der Regelungen des § 84 Absatz 2 SGB IX das Angebot, ein Gespräch im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu führen. Die Anspruchsberechtigten…
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HH 21/1456 Friesenhof (III) – Kommunikationsprobleme in Hamburger Behörden?
Vorgaben der Sozialbehörde hierzu, zum Beispiel zu Art und Umfang der Kooperation? Entsprechend der Aufgabenzuweisung durch das SGB VIII sind die Landesjugendämter für die Genehmigung und Beaufsichtigung von Einrichtungen der Jugendhilfe zuständig. Daneben…
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HH 21/16746 Willkür in Wellingsbüttel – Doch keine neue Kita?
Kindertageseinrichtung . Darüber hinaus steht die Kita-Aufsicht für die Beratung hinsichtlich der sich aus den §§ 45 fortfolgende SGB VIII ergebenden Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis zur Verfügung. Der Bereich Kita-Trägerberatung und…
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HH 21/11372 Unterstellter Missbrauch des Winternotprogramms
zu 3. und Antwort zu 5. 5. Wie viele Ermittlungsverfahren gegen EU-Bürger/-innen zu Sozialleistungsbetrug nach § 263 (SGB II, SGB III, SGBXII XII, Kindergeld und andere) gab es in den Jahren 2015, 2016 und 2017? Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Verfahrensausgang…
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HH 21/3046 Hort und Nachmittagsbetreuung in der GBS – Was hat sich geändert?
gemäß § 45 SGB VIII benötigen, sind in den Richtlinien für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen in der Fassung vom 1. August 2012 unter Nummer 1.3.2 und Nummer 2 geregelt. Zu den erlaubnispflichtigen Tageseinrichtungen gemäß § 45 SGB VIII zählt…
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HH 21/9316 Wohnsitzauflage für Geflüchtete
unterliegenden Leistungsberechtigten, ist die bewilligende Dienststelle beteiligt. Für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII werden Bedarfe für Kosten der Unterkunft und Heizung gemäß den fachlichen Vorgaben nur im Rahmen der geltenden …
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