-
um die Verkehrsbeeinträchtigungen zu minimieren. Die Durchführung der Großraum- und Schwerlasttransporte wird dabei gewährleistet.…
-
HH 21/1160 Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge
EAE, GU und Notunterkünften für ankommende Flüchtlinge plant der Senat kurz- und mittelfristig für Hamburg? Der Senat gewährleistet derzeit für jeden in Hamburg ankommenden Asylbewerber die Aufnahme in der ZEA. In den vergangenen vier Wochen wurden circa…
-
HH 21/6862 Sind Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsempfänger Gegenstand von Sanktionen?
bei Beitragsrückständen für Hilfebedürftige nach dem SGB II und SGB XII die Krankenversorgung weiterhin vollumfänglich gewährleistet ist. Im Rechtskreis des SGB III wird die Beitragszahlung im ersten Monat einer Sperrzeit durch den sogenannten nachwirkendenden…
-
HH 21/5060 Ein-Euro-Jobber als regelmäßige Park-Patrouille am Nobistor? (II)
Senat der Aussage zu, dass ohne den Einsatz von Ein-Euro- Jobbern in der SRH die Sauberkeit der Stadt nicht vollständig gewährleistet wäre? Bitte ausführlich begründen. 11. Inwiefern besteht eine Zusätzlichkeit und Wettbewerbsneutralität beim Einsatz…
-
HH 21/8047 Gelingende Resozialisierung ist der beste Opferschutz – Therapieweisungen im Rahmen der Führungsaufsicht
hochwertige Arbeit der Vereine, die oftmals auch für Therapieweisungen der Strafvollstreckungskammern herangezogen werden, gewährleistet werden? Der Senat hat Leistungsvereinbarungen mit dem Universitätsklinikum Eppendorf, der Asklepios Klinik Nord und…
-
HH 21/16428 Betreuung im Winternotprogramm 2018/2019
Zusammenspiel zwischen Notübernachtungsstellen und Tagesaufenthaltsstätten wird ein durchgehender Schutz obdachloser Menschen gewährleistet. Zu weiteren Angeboten des Hilfesystems siehe https://www.hamburg.de/ obdachlosigkeit/116870/hilfesystem-brosch/ sowie…
-
HH 21/15727 Schulbaustellen – Sicherheitsrisiko für Schüler und Umzugsstress für Lehrer?
der Schule abgestimmt und festgelegt, wie die Sicherheit von Schülerinnen und Schülern und eine lernfördernde Umgebung gewährleistet werden. Die Baumaßnahmen finden unter Beachtung der Arbeitsschutzbestimmungen statt. Die Einhaltung der notwendigen Sicherungsmaßnahmen…
-
HH 21/19999 Klappt der Übergang von den Arbeitsmöglichkeiten in den „sonstigen Beschäftigungsstätten“ zu den „anderen Leistungsanbietern“ für Menschen mit seelischen Behinderungen?
und Absatz 2 SGB IX definiert und in § 58 Absatz 1 Satz 1 SGB IX nochmals konkretisiert wird. In den Leistungen ist gewährleistet, dass für alle Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden. In Hamburg stehen bei der Elbe-Werkstätten GmbH…
-
HH 21/12090 Hamburg wächst – Wachsen die Schulen mit?
zuständige Behörde wird in jedem Fall sicherstellen, dass das Recht auf einen Schulbesuch an einer Hamburger Schule gewährleistet wird.…
-
HH 21/1166 Zukunft der Wasserschutzpolizei Hamburg und der Sicherheit im Hafen
Hamburg und der Sicherheit im Hafen Hamburg hat einen der größten Häfen Europas. Die Wasserschutzpolizei Hamburg (WSP-HH) gewährleistet die Sicherheit auf dem Wasser, indem sie Gefahren für den Verkehr auf dem Wasser ermittelt und Maßnahmen zu deren Beseitigung…
1.029 kleine Anfragen