kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4133 Tote nach Intervention der libyschen Küstenwache am 17. Juli 2018

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Michel Brandt, Eva-Maria Schreiber, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    34 Frauen und neun Kinder befunden, diese seien in ein nicht näher beschriebenes Lager verbracht worden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4133 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die EU-Kommission…

  2. BT 19/5153 Berechnungen zum Zuwanderungskorridor entsprechend der Koalitionsvereinbarung

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    „Zuwanderungszahlen“ ist hiermit offenkundig eine Art „Netto-Bilanz“ (Ein- und Ausreisezahlen) der Fluchtmigration gemeint. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5153 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Einzelnen nannte…

  3. BT 19/3834 Einsatz der Bundesregierung gegen resistente Tuberkulose weltweit

    Eingereicht von: Eva-Maria Elisabeth Schreiber, Sylvia Gabelmann, Eva-Maria Schreiber, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    von TB die entscheidende Wende zu schaffen. Auch die deutsche Bundesregierung muss sich hier engagieren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3834 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Daher haben wir…

  4. BT 18/12621 Umweltgerechtigkeit konkret machen

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Peter Meiwald, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Fördermitteln für besonders belastete Gebiete zur Steigerung der Umweltgerechtigkeit ist bisher noch nicht erfolgt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12621 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Für wie viel…

  5. BT 19/1045 Rückführung deutscher Kunstschätze und Kulturgüter aus Polen, Russland und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion

    Eingereicht von: Prof. Dr. Harald Weyel, Dr. Anton Friesen, Dr. Harald Weyel, Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Eigentümer“ vereinbart wurde. Das Bundesministerium des Innern ging 1997 davon aus, „daß in Rußland noch über Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1045 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode eine Million Kunstgegenstände…

  6. BT 19/7257 Hohe Todesraten bei Flüchtenden auf dem Mittelmeer

    Eingereicht von: Michel Brandt, Gökay Akbulut, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    zahlreich dokumentiert („UN sprechen von ‚Horror‘ in libyschen Gefängnissen“, www.zeit.de vom 10. April 2018). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7257 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Einfahrt in…

  7. BT 19/7265 Mutmaßliche Mehrfacherstattung von Kapitalertragsteuer mittels "Phantom-Aktien"

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, Frank Schäffler, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) würde einschlägige Erstattungsbeträge stichenprobenartig prüfen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7265 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nunmehr berichtet…

  8. BT 19/7802 Anschluss der sogenannten libyschen Küstenwache an EU-Informationssysteme

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Michel Brandt, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    in EUROSUR zusammengeführten Informationen bereits bei der Entdeckung mehrerer Flüchtlingsboote geholfen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7802 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Jahresbericht…

  9. BT 19/10550 Aktualisierung der gemeinsamen EU-Handelshilfe von 2007 und des übersektoralen Konzepts zu "Aid for Trade" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Margarete Bause, Anja Hajduk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Investitionsinitiativen im Rahmen der nachhaltigen Entwicklungszusammenarbeit genauer zu analysieren (vgl. S. 5 und 6). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10550 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auf nationaler…

  10. BT 19/10949 Digitalisierung bei der Visa-Vergabe

    Eingereicht von: Renata Alt, Alexander Graf Lambsdorff, Dr. Jens Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeit bei uns im Auswärtigen Amt“. Um diesem Anspruch der Bundesregierung Rechnung zu tragen, werden mit Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10949 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dieser Kleinen…

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