kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/610 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Oktober 2017

    Eingereicht von: Petra Pau, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    „Hasskriminalität“. Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund sind Teilmenge der „Hasskriminalität “. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/610 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche rechtsextremistischen…

  2. BT 18/10261 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im September 2016

    Eingereicht von: Petra Pau, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    „Hasskriminalität“. Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund sind Teilmenge der „Hasskriminalität“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10261 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Welche rechtsextremistischen…

  3. BT 19/10999 Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Bauverzögerungen und Kostensteigerungen bei Bundesbauten"

    Eingereicht von: Daniel Föst, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Dies deshalb, weil eine Veranschlagung von Risikovorsorgekosten haushalterisch derzeit nicht möglich ist. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10999 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das BMI arbeitet…

  4. HH 21/2736 Informationstechnik-Gesamtplan und Fortentwicklung der Eckpunkte der E-Government- und IT-Strategie (II)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 39 Seiten, enthält Tabelle

    so na ld ie ns te 42 3, 3 5. 08 5, 5 2. 70 0, 0 0, 0 34 ,0 88 1, 5 2. 70 0, 0 0, 0 1. 5 Be zi rk sv er w al tu ng N /IT B 0, 0 4. 88 1, 3 0, 0 0, 0 0, 0 1. 61 9, 8 0, 0 0, 0 2 3. 61 3, 1 7. 41 2, 8 0, 0 60…

  5. BT 18/9965 Bewaffnete Konflikte und Maßnahmen der Europäischen Union in Libyen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Organisationen durchzuführen. Genannt werden der Menschenschmuggel und Menschenhandel („smuggling and trafficking in hu- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9965 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode man beings“).…

  6. BT 18/11576 Konsequenzen aus der DITIB-Diyanet-Spionage-Affäre sowie antisemitischen Vorfällen und antichristlichen Online-Kampagnen von DITIB-Untergliederungen für die Deutsche Islamkonferenz

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    einen Anspruch auf rechtliche Gleichstellung. Damit würde der Islam in Deutschland tatsächlich ankommen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11576 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Auch das Bundesministerium…

  7. SN 6/17804 Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Neukirchen/Pleiße DieParteienNP D un d HI. We g hat ten Wah lpl aka te mit de n Sl og an ,,M u|t iku |ti töt et” bz w. „Mi gra tio nt öte t“ au sg eh än gt . NachdengerichtlichenEntscheidun- genwurdendiesePlakatevonden Parteienselbstbzw…

  8. BT 19/3737 Politisch motivierte Kriminalität rechts im Juni 2018

    Eingereicht von: Petra Pau, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kriminalität-rechts-“ (PMK-rechts-) zugeordnet wurden. Darunter waren 47 Gewalttaten und 568 Propagandadelikte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3737 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Verteilung der…

  9. BY 17/22336 Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Fürstenfeldbruck

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

  10. HH 21/5634 Was kostet die Stadt das vom Senat praktizierte Vergabe- und Beschaffungswesen im Bereich der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Leistungen rund um den Betrieb, die Sicherheit und die Versorgung der Schutzsuchenden. Der städtische Betreiber f & w fördern und wohnen AöR (f & w) war in der zweiten Jahreshälfte 2015 aufgrund des extrem schnellen Aufwuchses der Unterkunftsbedarfe nicht…

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