kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/8301 Rechtsextreme Aufmärsche im vierten Quartal 2018

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    wie viele Personen nahmen an den einzelnen Aufzügen teil, und fand eine überregionale Mobilisierung statt? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8301 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. An welchen…

  2. TH 6/7116 Kriminalitätsentwicklung im Saale-Orla-Kreis in dem Zeitraum von 2013 bis 2018

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Thüringen ein Jahrbuch der Polizeilichen Kriminalstatistik. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7116 Die Internetseite1…

  3. BT 19/2659 Entwicklung der Bodenrichtwerte und der Hebesätze der Grundsteuer B

    Eingereicht von: Stefan Schmidt, Britta Haßelmann, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    müssen (www.tagesspiegel.de/politik/grundsteuerreform-bund-und-laender-starten-ihreberatungen /21232406.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2659 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie haben sich…

  4. BT 18/12523 Überschuldung und Schuldnerberatung in Deutschland

    Eingereicht von: Karin Binder, Caren Lay, Heidrun Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Koalition aus SPD, CDU und CSU abgelehnt (vgl. Bundestagsdrucksachen 18/3271 und 18/6767). Dies ist aus Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12523 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Sicht der Fragesteller…

  5. BW 15/1599 Weiterführende Schulen im Zollernalbkreis

    Eingereicht von: Hans-Martin Haller, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    sich die unter Frage 7 und 8 genannten Kenngrößen seit dem Schuljahr 2007/2008 entwickelt? 23. 04. 2012 Haller SPD A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 14. Juni 2012 Nr. 22-6740.3/1297 beantwortet das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine…

  6. BT 19/9806 Die aktuelle politische Situation und Menschenrechtslage in Eritrea

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Ulla Jelpke, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    desaströs („Report of the Special Rapporteur on the situation of human rights in Eritrea“, www.ohchr.org/EN/HR Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9806 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bodies/HR…

  7. BT 18/11369 Gefährder in Deutschland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    „die terroristische Gewalt als das primäre Mittel zur Durchsetzung ihrer Ziele propagieren und praktizieren“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11369 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Nach den Angaben…

  8. BT 18/12191 Haftpflichtprämien und Sicherstellungszuschlag für freiberufliche Hebammen

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Cornelia Möhring, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    September 2015 fasste diese dazu einen Beschluss, auf dessen Basis seit Beginn des Jahres 2016 verfahren wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12191 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e m e…

  9. BT 19/6709 Verhandlungen über den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation (ePrivacy-Reform)

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    legte am 10. Juli 2018 einen „Kompromissvorschlag “ zur ePrivacy-VO vor, der das Gesetz in Kernpunkten aushöhlt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6709 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und dem Drängen…

  10. BT 19/6177 Kernbrennstofffreiheit und Rückbau deutscher Atomkraftwerke

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 65 der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl auf Bundestagsdrucksache 18/2210). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6177 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Fragestellerinnen…

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