kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20773 Typensporthalle Ulmenschule in Kaulsdorf - Verspätete Einreichung Grundstücksbezogener Daten

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Ausweisung der Flächen im Flächennutzungsplan; bitte Auszug beilegen Seite 3 von 4 Das Vorhaben liegt im Bereich eines Bebauungsplanes (ggf. in Aufstellung), Plan bitte als pdf- Datei beifügen, textliche Festsetzungen ggf. separat (lesbar) Das Vorhaben…

  2. BE 18/12504 Versiegelte Flächen in Lichtenberg

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    den Klimawandel das Ziel u.a. durch Flächenentsiegelung die naturhaushaltswirksamen Flächen zu erhöhen. Im Rahmen von Bebauungsplänen, bei Planfeststellungsverfahren und anderweitigen Vorhaben können Entsiegelungsmaßnahmen als Kompensation für Eingriffe…

  3. BE 18/16440 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/15763 -Aktueller Sachstand der Sanierungsarbeiten in der Friedrichswerderschen Kirche (II)

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    angefragten Abstandsregelungen und Traufhöhen. Zu 6.a.: Die Abstandsregelungen und Traufhöhen in dem Gebiet sind durch Bebauungsplan I-208-1 vom 20.12.2011 festgesetzt. Die detaillierte Darstellung ist veröffentlicht im Gesetz und Verordnungsblatt des…

  4. BE 18/17949 Aufklärung im Fall der bei einer polizeilichen Eilfahrt getöteten Fabien M.

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    zu einer Schrägausrichtung). Die Maßnahmen wurden durch die UK nicht abgeschlossen, weil für diesen Bereich durch den „Bebauungsplan 1 - 14 Molkenmarkt und Klosterviertel“ seit September 2016 andere städtebauliche Pläne existieren. Für diese Neustrukturierung…

  5. BE 17/18684 Dragoner-Areal: Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgaben des Bezirksamtes Friedrichshain -Kreuzberg wären z.B. die Konkretisierung der städtebaulichen Planung durch Bebauungspläne, die Beauftragung eines Gebietsmanagements sowie die Einrichtung von Beteiligungsgremien. Die Prüfung genehmigungspflichtiger…

  6. BE 18/10640 Aktueller Stand der Berliner Straßenbauprojekte

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    verschiedenen Anlässen mit Bürgern vor Ort diskutiert . Die Flächensicherung erfolgt über Festsetzung eines Entwicklungsgebiets /Bebauungsplan B-Plan). Eine formale Bürgerbeteiligung ist noch nicht erfolgt. Die Maßnahme ist Gegenstand der diesjährigen Anmeldung…

  7. BE 18/13937 Erhalt der Kleingärten am Westkreuz

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Westkreuzpark, betroffen sein. Zur Diskussion der Planungen des Westkreuzparks haben noch vor einem Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans vier große Veranstaltungen stattgefunden, an denen sich die Eisenbahnlandwirtschaftler intensiv beteiligt haben. …

  8. BE 17/14256 Positiver Bauvorbescheid des Senates für das Freudenberg-Areal (Boxhagener Straße, Holteistraße, Weserstraße)

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mischgebietes vereinbar. Aussa- gen zur planungsrechtlichen Einschätzung zum Zeitpunkt des Aufstellungsbeschusses des Bebauungsplans 2010 sind für diese Entscheidung nicht bindend. Frage 3: Warum hat der Senat den positiven Bauvor- bescheid…

  9. BE 18/10034 Grundstück Leonorenstraße in Lankwitz

    Eingereicht von: Oliver Friederici, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Leonorenstraße 17-33? Zu 2. und 3.: Es wird auf die Antwort zu 1.a) verwiesen . 4. Was sind mit Blick auf o.g. Modular-Bebauungspläne des Senats am Standort Leonorenstraße 17-33 die wesentlichen Aussagen des dem Senat vorliegenden Artenschutzgutachtens…

  10. BE 17/17826 Unterbringung von weiteren geflüchteten Menschen auf dem Tempelhofer-Feld

    Eingereicht von: Björn Eggert, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    (FNP/BNP) • Biotop- und Artenschutz • Landschaftsschutz • Emissionsschutz • gesamtstädtische Freiraumbelange • Bebauungsplan (B-Plan) • städtebauliche Einschätzung • planungsrechtliche Einschätzung • Konfliktpotenzial planungsrechtlich/städtebaulich…

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