kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11039 Rummelsburger See - Stand der ökologischen Sanierung

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wohngebiet im Rahmen des Bebauungsplan XVII-4 An der Mole? Antwort zu 9: Die Belastungen des Rummelsburger Sees haben nach gegenwärtigen Erkenntnissen keine Auswirkungen auf die Entwicklung der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XVII-4 geplanten Wohngebiete…

  2. BE 17/11060 Zentrum Hohenschönhausen am Prerower Platz - wie weiter mit den landeseigenen Flächen und der Einzelhandelsentwicklung?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Realisierung der künftigen Bebauung hat der Investor beim Bezirk einen Antrag auf Einleitung eines vorhaben- bezogenen Bebauungsplanes gestellt. Im Rahmen des B- Planverfahrens werden sowohl die Verträglichkeit des Konzeptes als auch der Umgang mit bereits…

  3. BE 17/11010 Wie wichtig ist dem Senat die Entwicklung der Europacity/Heidestraße?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    auf den Klimaschutz wurden ebenfalls grundsätzliche Regelungen im Rahmenvertrag vorgesehen. Durch Festsetzungen im Bebauungsplan sowie durch entsprechende Anforderungen bei den Realisierungswettbewerben für die Hochbauten erfolgt die Sicherung von…

  4. BE 17/11009 Wie weiter mit dem Thyssen Krupp Grundstück?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wettbewerbsteilnehmer überlassen. Frage 3: Wird der Senat das Grundstück dem Be- bauungsplan I-219 Humboldt Forum zugefügt oder wird für das Grundstück ein eigener Bebauungsplan aufgestellt ? Wie weit sind die Planungen hierfür vorangeschritten ? …

  5. BE 17/10918 Nachverdichtungspotenzial in allen Berliner Bezirken gleichermaßen ausschöpfen?

    Eingereicht von: Irene Köhne, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    seinen Nutzungs- und Dichteangaben die grundsätzliche Vorgabe für die nachfolgende verbindliche Bauleitplanung . In den Bebauungsplänen wird dann grundstückskonkret die zulässige Bebauungsdichte festgelegt. Berlin, den 01. Oktober 2012 In Vertretung…

  6. BE 17/10939 Wie sieht die Zukunft der Kleingärten in Berlin aus?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flächen jedoch um sog. fiktive Dauerkleingärten handelt, ist eine Kündigung erst möglich, wenn die andere Nutzung im Bebauungsplan festgesetzt ist oder nach dem Stand der Planungsarbeiten anzunehmen ist, dass sie festgesetzt werden wird und die Fläche…

  7. BE 17/10892 Clean Tech Business Park an der Bezirksgrenze zwischen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg

    Eingereicht von: Evrim Sommer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und im Störfall höchst gefährlich werden könnte? Zu 1.: Im genannten Gebiet wird auf einer Fläche von 90 ha ein Bebauungsplan zur Entwicklung eines Industrie- und Gewerbestandortes erstellt. Innerhalb des Geltungsbereiches wird auf einer Fläche…

  8. BE 17/10871 Bauen am Mauerpark?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zwischen Gleimstraße und Bahngelände Gesundbrunnen? Antwort zu 10: Das Entwicklungskonzept von Prof. Lorenzen, das dem Bebauungsplan 1-64 des Bezirks Mitte zu Grunde gelegt werden soll, sieht die Erschließung des Baugebiets von der Gleimstraße vor.…

  9. BE 17/10858 Schmutziger Mauerparkdeal mit der CA I.?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Veräußerungsgeschäfte zu ermöglichen. Für den Fall, dass abweichende Planungsziele im o.g. Bebauungsplan festgesetzt werden oder der Bebauungsplan bis zu einem festzulegenden Termin nicht rechtswirksam werden sollte, sollen im Vertrag eine Rücktrittsmöglichkeit…

  10. BE 17/10686 Bauvorbescheid oder Baugenehmigung für die Wilhelmstraße 56-59

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    erklärten Bebauungsplanes I-202c erfüllt werden? Antwort zu 1: Vorhaben auf dem Grundstück Will- helmstraße 56-59 müssen der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) und den noch bestehenden bzw. wirksamen Festsetzungen des Bebauungsplans I-202c und in…

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