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HH 21/4916 Busflotte und -betriebshöfe von HOCHBAHN und VHH
werden? Das Bussystem besitzt gegenüber den Schienensystemen den großen Vorteil, relativ schnell auf Änderungen der Nachfrage, neue Bauprojekte oder andere äußere Einflüsse zu reagieren. Daher werden Fragen zu den Fahrzeuggrößen nicht Jahre im Voraus…
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HH 21/6874 Transplantationen UKE
Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/6715 sowie in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 24. November 2016 geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Wann haben sich Vertreter der Gesundheitsbehörde nach Ende Januar 2016 bis 12. Oktober 2016…
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HH 21/11545 Organisierter Sozialbetrug mit Südosteuropäern auch in Hamburg? (II)
Südosteuropäern auch in Hamburg? (II) Die Antwort auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/11357 bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen § 95 Absatz 2…
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HH 21/18069 Clearingstelle „Gesundheitsversorgung Ausländer“: Wie steht es um die medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz? (II)
Antwort auf unsere Anfrage zu der Clearingstelle „Gesundheitsversorgung Ausländer“ (Drs. 21/ 17598) hinterlässt einige Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Zu Aufgaben und Zielsetzung der Beratung der Clearingstelle für die medizinische…
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HH 21/7279 Bürgerverträge nicht das Papier wert?! (II)
allgemein auf die Drs. 21/1838 bezogen und die Inhalte noch einmal kurz erläutert. Der Staatsrat der BSW hat sich auf Nachfrage zu den Ausschreibungen geäußert. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 5. Sofern der Senat entgegen der Aussage der Senatorin…
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HH 21/5868 Nachtbetrieb der Schnellbahnen
Betr.: Nachtbetrieb der Schnellbahnen Die Antworten des Senates auf die Große Anfrage Drs. 21/5514 geben Anlass zu Nachfragen. Insbesondere ist zweifelhaft, dass die in der Anlage beschriebenen Arbeiten tatsächlich erfordern, dass sämtliche Tage…
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HH 21/76 Einführung neuer Personalmanagement-Software im Rahmen des Projekts KoPers/ePers
Personalmanagement-Software im Rahmen des Projekts KoPers/ePers Auf Basis der Senatsantwort zu Drs. 20/14535 ergeben sich Nachfragen zu oben genanntem Thema. Die Steuerungsgruppe sollte der genannten Drucksache zufolge am 13.02.2015 mit einem neuen Zeitplan…
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HH 21/1510 Nebenbeschäftigungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ehemaligen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) (IV)
(IV) Die Senatsantworten auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/1079, Drs. 21/1176 sowie 21/1245 machen weitere Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele individuelle und kollektive Überlastungsanzeigen…
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HH 21/9156 Öffentlich-rechtliche Unterbringung in der Behringstraße 18 a – f
– f In der öffentlichen Plandiskussion zum Bebauungsplan 46 (Wohnungsbau Baurstraße) hat ein Vertreter der BASFI auf Nachfrage mitgeteilt, dass in dem Gebäude Behringstraße 18 a bis f Migranten untergebracht worden seien . Die genaue Zahl könne nicht…
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HH 21/3548 Außenstelle M B 14 des BAMF und Flughafenverfahren
Senat: 1. Wie ist die Außenstelle aufgebaut? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat auf wiederholte Nachfragen mitgeteilt, es sei grundsätzlich nicht verpflichtet und auf freiwilliger Grundlage aufgrund der anhaltenden Arbeitsbelastung…
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