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SN 6/8865 Mobilität in Sachsen
den Kosten privater Kfz- Nutzung sind Grundlage dieser Prognoseberechnungen , insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung der Kraftstoffpreise (€/Liter) und Gebühren zur Kfz-Versicherung? Die Kosten der privaten Kfz-Nutzung wurden in der Prognose nicht…
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SN 6/1681 Stand des Ausbaus des Digitalfunks der sächsischen Polizei
(Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeirevieren!) Eine garantierte Funktion des BOS-Digitalfunknetzes unter Nutzung von Sen/icetevelVereinbarungen mit dem Netz-Betreiber beginnt erst mit der Netzabschnittsabnahme (NAA). Die NAA des ersten…
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SN 6/2392 Klagen gegen Unterkünfte von Asylsuchenden und Geflüchteten
keine aufschiebende Wirkung, so dass der jeweilige Bauherr auf eigenes Risiko Bauarbeiten durchführen oder eine geänderte Nutzung aufnehmen kann, Mit freundlichen Grußen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2015-09-04T13:35:01+0200 GRP: Elektronisches…
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SN 6/8625 Übertragungsrechte Olympische Spiele
Basis gebietsbezogener Exklusivität. Entsprechend der jeweiligen Nachfrage werden die audiovisuellen Venrvertungsrechte zur Nutzung in territorial abgrenzbaren Lizenzgebieten vertraglich eingeräumt. Diese Lizenzgebiete können, müssen aber nicht mit den nationalen…
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SN 6/16517 Dauerhafter Einsatz akustischer Sondersignale bei der CriticalMass am 29. Januar 2019 in Dresden
Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten. Eine zeitliche Begrenzung ist nicht geregelt. Insofern ist die Nutzung solange zulässig, wie eine oder mehrere der genannten Voraussetzungen vorliegen. Die Entscheidung zur VenNendung des blauen…
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SN 6/10192 Cyberattacken im Rahmen der Bundestagswahl 2017
Schutzsystem aufgebaut, das den Anforderungen des SVN 2 grundsätzlich entspricht. Als weitere Schutzmaßnahme wurde die Nutzung von Speicherdiensten, E-Mail auf Web -Basis (web.de, gmx.de usw.) sowie von Werbenetzwerken technisch unterbunden . Analysen…
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SN 6/2256 Förderung von Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung in Sachsen
Sachverhalt wird in der amtlichen Statistik nicht erfasst. Frage 5: Welche Zahlen liegen der Staatsregierung hinsichtlich der Nutzung gemeinnutziger Obernachtungseinrichtungen (z.B. Schullandheime, KIEZ) im Zeitraum 2010 - 2014 in Sachsen durch Kinder- und…
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SN 6/2164 Verlagerung der Zellulosetransporte der Firma Schoeller in Weißenborn von der Schiene auf die Straße (Landkreis Mittelsachsen) - Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drs-Nr.: 6/1031
keinen Beratungsbedarf durch die Staatsregierung und ihre Fachbehörden sehe. Konkret sagte die Geschäftsführung, die weitere Nutzung des Anschlussgleises erfordere einerseits hohe Investitionen, andererseits entlaste eine Weiternutzung des Gleises den Straßengüterverkehr…
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SN 6/1352 Zusätzliche Standorte zur Ausbildung sächsischer Polizeibeamtinnen und -beamter
Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) durchgeführt werden. Die jährlich ca. 75 PKA werden zunächst am Dienstort Bautzen unter Nutzung der dort vorhandenen Lehrkapazität ausgebildet und wechseln anschließend für das zweite und dritte Studienjahr zum Dienstort…
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SN 6/5802 Übermäßige Benutzung sächsischer Straßen durch (schwere) Militärtechnik bei den NATO-Truppentransporten im Juni 2016
Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle abgeschlossen wurden, bestehen im Freistaat Sachsen bzw. für die übermäßige Nutzung sächsischer Straßen durch NATO- Militärtransporte? Es bestehen im Freistaat Sachsen keine Sonderregelungen oder Vereinbarungen…
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