-
HH 21/9554 Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Borgwegs (IV)
Linie U5. Wo sind diese zurzeit geplant und wie soll jeweils eine Umsteigemöglichkeit zwischen den Linien U3 und U5 gewährleistet werden? Bitte für beide Varianten die entsprechenden Lagepläne beifügen. Die Erarbeitung von Varianten für eine U5-Haltestelle…
-
HH 21/14706 Was ist dem Senat ein barrierefreies Hamburg wert?
barrierefreies Hamburg „mit den dazu notwendigen hauptamtlichen Stellen ausgestattet wird“ damit die Arbeit des Kompetenzzentrums gewährleistet werden kann. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Was versteht das Kompetenzzentrum für ein barrierefreies…
-
HH 21/14084 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist die Situation im August 2018?
öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Heimen, aber auch Justizvollzugsanstalten oder Polizeiausbildungsstätten gewährleistet die Freie und Hansestadt Hamburg den islamischen Religionsgemeinschaften das Recht zur religiösen Betreuung. Sie sind…
-
HH 21/18666 Digitalisierungsvorhaben am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) im Rahmen der Initiative „Hamburg Health Harbour“ (H3)
Parallelstrukturen geschaffen werden und die Interoperabilität mit der sich im Aufbau befindlichen Telematikinfrastruktur gewährleistet wird. An dem Projekt beteiligt sich ein breites Spektrum der an der Gesundheitsversorgung in Hamburg beteiligten Akteure…
-
HH 21/689 Der Senat verkleinert den Hafen oder: Was hat die Bebauung des Kleinen Grasbrooks mit Olympia zu tun?
beabsichtigt, die Planung, Durchführung und Nachnutzung so zu gestalten, dass die Wettbewerbs- und Funktionsfähigkeit des Hafens gewährleistet bleiben. Bei Hafenunternehmen, die verlagert werden müssten, ist es Ziel der zuständigen Behörde , diesen geeignete Alternativen…
-
HH 21/1840 Kita-Betreuung für Flüchtlingskinder
Flüchtlingskinder geplant? Wenn ja, werden in diesen Kitas ausschließlich Flüchtlingskinder betreut? Wenn ja, wie gewährleistet der Senat eine gute Integration der Kinder? Gibt es mittel- und langfristige Planungen? Welche? Die zuständige Behörde…
-
HH 21/13668 Wie unterstützt der Senat das erfolgreiche Harburger Bürgerbegehren „Yes We Swim!“?
sozialverträgliche Schwimmangebote anzubieten? BLH überprüft fortlaufend das in allen Hamburger Bezirken vorhandene Bäderangebot und gewährleistet auf diesem Wege eine ausreichende und sozialverträgliche Schwimmausbildung. Im Übrigen siehe Antworten zu Frage 2. bis…
-
HH 21/6367 Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes – Rollt eine neue Antragslawine auf die Bezirke zu?
derzeit nicht geplant. 13. Wie soll eine zukünftige bessere Zusammenarbeit zwischen Jobcenter und UVL-Abteilungen gewährleistet werden? Die Zusammenarbeit zwischen den Jobcentern und den Unterhaltsvorschussstellen wird von den Bezirksämtern im…
-
HH 21/13848 Gefährdet das sonnige Wetter das Grundwasser in Hamburg? Trinkwasserförderung in Hamburg
zum Sparen von Wasser aufgerufen werden? Durch welche Maßnahmen? Da die Trinkwasserversorgungssicherheit nach wie vor gewährleistet ist, besteht keine Notwendigkeit, die Bevölkerung zum über das normale Maß hinausgehenden sorgsamen Umgang mit Wasser…
-
HH 21/1343 Überlastung der Justiz, Freilassung zweier verurteilter Totschläger – Überlastung des Landgerichts und unzumutbare Verfahrensverzögerungen
kurz und berücksichtigt die Kritik der Richterschaft nicht. Vor allem auch im Bereich der Strafgerichtsbarkeit muss gewährleistet sein, dass die Gerichte personell und materiell auskömmlich ausgestattet sind. Bereits seit langer Zeit gibt es Hinweise…
1.029 kleine Anfragen