kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/1315 Asylbewerber, Personen „mit Migrationshintergrund“ und Kosten für Sprachmittler

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (bitte jahrweise angeben)? Die Fragen 2 bis 6 werden zusammenhängend beantwortet. Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst.…

  2. BE 18/13768 Bilanz Baumpflanzungen / Baumfällungen 2017/2018

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Bäume, deren Fällung genehmigt wurde, Ersatzpflanzungen vorzunehmen waren, nicht möglich sei, da diese Daten statistisch nicht erfasst würden. Genannt werden könne jeweils nur die Gesamtanzahl festgesetzter Ersatzpflanzungen. Frage 4: …

  3. HH 21/10391 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Haftanstalten (IV)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Untersuchungshaftanstalt - 1 * Stichtag: 14. September 2017 Im Übrigen werden sonstige sichergestellte Gegenstände statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung der Frage müssten daher alle Gefangenenpersonalakten der Jahre 2016 und 2017 händisch ausgewertet…

  4. HH 21/1214 Umweltfreundliche Mobilität von Senat und Verwaltung

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beziehungsweise mit welchem Verkehrsmittel die dienstlichen Termine der Senatsmitglieder erreicht wurden, wird statistisch nicht erfasst. Eine manuelle Auswertung der mehreren Hundert Termine im Jahr ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen…

  5. SN 6/710 Ausmaß des Einsatzes von Pfefferspray, Pepperball-Systemen oder anderer Reizstoffen/-systemen durch die Polizei am 1. Dezember 2014 in Dresden (PEGIDA und Gegenproteste)

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von 15:00 Uhr bis 21:30 Uhr andauernden Einsatzmaßnahmen angewandt worden. In dem erfragten Umfang sind die Daten statistisch nicht erfasst. Das System „Pepperball“ ist nicht zum Einsatz gekommen. Frage 2: Über welche Arten, Mengen und entsprechende Ausrüstungen…

  6. MV 7/1649 Erreichen des Jugendschwimmabzeichens im Schwimmunterricht

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, BMV — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die Fragen 3 bis 8 werden zusammenhängend beantwortet. Entsprechende Daten werden seitens der Landesregierung statistisch nicht erfasst und liegen der Landesregierung mithin nicht vor.…

  7. MV 7/2029 Psychopharmaka

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorfälle, die auf Antidepressiva und Psychopharmaka zurückzuführen sind, können nicht gegeben werden, da diese Fälle statistisch nicht erfasst werden. Es werden lediglich in der Polizeilichen Kriminalstatistik Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz in Verbindung…

  8. BE 17/12634 Aufschiebende Wirkung von Gnadengesuchen

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Ladung und Strafantritt in Straf- vollstreckungsverfahren in Berlin? Zu 1.: Die gewünschten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Von der nachträglichen händischen Aus- wertung der betroffenen Strafakten wurde im Hinblick auf den hohen Verwaltungsaufwand…

  9. HH 21/13964 Studentische Vereinigungen an der Uni Hamburg (II)

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einzelfallprüfung Räumlichkeiten an der Universität Hamburg zu nutzen? Siehe Drs. 21/11589. Im Übrigen wird an der UHH statistisch nicht erfasst, welche und wie viele Gruppierungen den Status „Studentische Vereinigung“ anstreben. 6. Wie oft wurde studentischen…

  10. SH 18/1060 Polizeiliche Begleitung von Schwerlaststransporten und Transporten mit gefährlichen Gütern

    Eingereicht von: Petra Nicolaisen, Astrid Damerow, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort: Die Anzahl der geleisteten Dienststunden für die Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten wird statistisch nicht erfasst. Deshalb kann die Frage nicht beantwortet werden. Erhoben wird die Gesamtzahl der Transport- begleitungen, wobei…

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