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SN 6/10189 Angriffe auf und Blockaden von Veranstaltungen
basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch Motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 25. Juli 2017 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorläufigen…
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SN 6/9749 Nachfrage zu Drs. 6/9360: Cyberangriffe auf Banken und Großunternehmen
IT-Sicherheitsvorfällen an das LfV Sachsen. Im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) wurden dem LfV Sachsen durch das Landeskriminalamt (LKA) 2015 13 Fälle und 2016 sechs Fälle von Cybercrime…
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SN 6/6210 Industrie- und Wirtschaftsspionage in Sachsen
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Ausweislich des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK, Stand: 13. September 2016) sind im laufenden Jahr beim Landeskriminalamt (LKA) bislang keine Fälle tatsächlicher…
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hingegen gibt einen Überblick über die Entscheidungen der Strafgerichte und die Entwicklung der gerichtlich registrierten Kriminalität. Verfahrenseinstellungen durch die Staatsanwaltschaften mangels Tatnachweises (§ 170 Abs. 2 StPO) oder aus Opportunitätsgründen…
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TH 6/2944 Thügida-Demonstration sowie Gegendemonstration in Jena am 17. August 2016 - Teil II
Rettungsdienstfahrzeugen (bitte jeweils die Schadenshöhe angeben)? 7. Wie viele Straftaten, die der politisch motivierten Kriminalität - links/rechts/sonstige zugeordnet werden, wurden im Zusammenhang mit der Thügida-Demonstration sowie der Gegendemonstration…
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ST 7/2477 Antifaschistisches Zentrum (AZ) "Kim Hubert" in Salzwedel
welcher Höhe? Nach den der Landesregierung derzeit vorliegenden Erkenntnissen können Straftaten der politisch motivierten Kriminalität „links“, die in Salzwedel verübt wurden, nicht dem Verein „Kultur & Courage e. V.“ als Träger des AZ „Kim Hubert“ zugerechnet…
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TH 6/3009 Polizeieinsatz in Gera am 17. September 2016
weshalb? 4. Wie viele Verletzte hat es infolge des Vorfalls gegeben? 5. Liegen Verdachtsmomente für politisch motivierte Kriminalität (PMK)vor? Wenn ja, welche (bitte nach PMK-links, PMK-rechts, PMK-sonstige aufschlüsseln)? 6. Wurden Polizeibeamte verletzt…
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NW 17/3784 Sabotageserie an landwirtschaftlichen Geräten
1. - 4. werden gemeinsam beantwortet: Weder im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes „Politisch motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) noch in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfolgt eine statistische Erfassung mit dem Stichwort „Sabotage“…
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SN 6/4726 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 1. Quartal 2016
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Das Landeskriminalamt erstellt quartalsweise eine Lagedarstellung zur Kriminalität im Zusamj^enhang mit dem Thema "Zuwanderung". Im Rahmen dessen werden statistisehe Elften zu Zuwanderern erhoben und abgebildet…
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SN 6/12837 Linksextremismus an Hochschulen
basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 10. April 2018 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorläufigen…
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