kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/9323 Geheimhaltung wesentlicher Informationen zu einem als operative Plattform bezeichneten europäischen Geheimdienstzentrum in Den Haag

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 1. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  2. BT 18/9456 Hintergründe des parlamentarischen Amtsenthebungsverfahrens in Brasilien

    Eingereicht von: Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 17. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  3. BT 18/8249 Türkisch-nationalistische Aufzüge

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Wolfgang Gehrke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 26. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  4. BT 19/159 Meldestelle für Internetinhalte bei Interpol

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    seiner Datenbank 40 000 „ausländische Kämpfer“. Damit handele es sich um die größte Datensammlung dieser Art. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/159 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Themen…

  5. BT 19/1220 Bewertung des reformierten Düngerechts und Stand zu EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Harald Ebner, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Nährstoffe, Feinsedimenteinträge und Pflanzenschutzmittel (www.umweltbundesamt.de/daten/wasser/fliessgewaesser/ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1220 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode oekologisc…

  6. BT 19/816 Demokratie und Menschenrechte in Kambodscha

    Eingereicht von: Dr. Frithjof Schmidt, Uwe Kekeritz, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    : www.theguardian. com/world/2017/nov/16/death-of-democracy-cambodia-court-dissolves-oppositionhun -sen). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/816 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die unabhängige…

  7. BT 19/1544 Wirtschaftliche Entwicklung im Gesundheitsbereich

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Rolle einnehmen. Hierzu gehören darüber hinaus auch eine nachhaltige Fachkräftesicherung im Gesundheitswesen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1544 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sowie weitere…

  8. BT 19/1577 Umgang der Bundesregierung mit umweltschädlichen Subventionen in der 19. Wahlperiode

    Eingereicht von: Sven-Christian Kindler, Stefan Schmidt, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Subventionspolitischen Leitlinien. Der Bericht ist zusammen mit dem Bundeshaushalt vorzulegen, damit der Haus- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1577 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode haltsgesetzgeber…

  9. MV 6/409 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    und Wohnungsw esen 406 615 409 496 316 548 M Erbringung von freiberufl., w issensch. u. techn. Dienstleistungen 1.076 1.237 1.045 1.099 1.110 1.631 N Erbringung von sonst. w irtschaftl. Dienstleistungen 5.723 7.281 5.847 7.321 7.063 9.017 dar. Vermittlung…

  10. BT 18/5805 Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde der Pilotausschreibungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    wurden eingereicht? Es wurden 136 Gebote eingereicht. Das gesamte Gebotsvolumen betrug 558 400 kW. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5805 – 2 –…

35.566 kleine Anfragen