kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6865 Risiken von Tätowierungen und deren Entfernung

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gleichermaßen bei gewerblichen Anwendern wie Tattoostudios, als auch bei ärztlichen Behandlungen auftreten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6865 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Anzahl…

  2. BT 19/5473 Umgang mit Fernsehpiraterie

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Thomas Hacker, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    inländischer und ausländischer Sendeunternehmen . Die illegale Live-Übertragung von Sportgroßereignissen und Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5473 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Events sind besonders…

  3. BT 19/5737 Ein- bzw. Ausreiseverweigerungen durch die Bundespolizei zum Zweck der Verhinderung der Teilnahme an politischen Versammlungen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Hinweise vorliegen, dass diese Gegenstände auch zum Zweck der Vermummung bzw. des Schutzes vor Gewaltmaßnahmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5737 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode mitgeführt worden…

  4. BT 19/7811 Berichte über Sozialleistungsbetrug bei Kindergeldzahlung für im EU-Ausland lebende Kinder

    Eingereicht von: René Springer, Jürgen Pohl, Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    hohe Zahlungen für im Ausland lebende Kinder sagte Bunk, dass die 14 regionalen Familienkassen mit etwas über Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7811 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 100 Standorten…

  5. BT 19/10685 Monitoring des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte

    Eingereicht von: Michel Brandt, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    coranetz .de/wp-content/uploads/2018/12/2018-12-20_NAP_Stellungnahme- Monitoring_CorA-DGB-ForumMR-VENRO.pdf). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10685 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unternehmen…

  6. BT 19/11834 Bereitstellung von Blindleistung durch erneuerbare Energien

    Eingereicht von: Dr. Ingrid Nestle, Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    erfolgen muss (vgl. www.bmwi-energiewende.de/EWD/Redaktion/ Newsletter/2018/09/Meldung/direkt-erklaert.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11834 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Sieht die…

  7. BT 19/11475 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz - HebRefG) (Bundesratsdrucksache 229/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Bu- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11475 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ches Sozialgesetzbuch…

  8. BT 19/8843 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 5/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 5/19), die ggf. durch Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8843 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode externe Dritte…

  9. BT 19/9421 Qualitätssicherung in der Wissenschaft

    Eingereicht von: Kai Gehring, Dr. Anna Christmann, Margit Stumpp, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ft (DFG), der seit 1999 allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern unmittelbar und unabhängig von ei- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9421 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nem Bezug zur…

  10. BT 19/9595 Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen nach Artikel 15 Grundgesetz in Zeiten von Wohnungsnot

    Eingereicht von: Niema Movassat, Caren Lay, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung in Betracht zieht, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um der Wohnungsnot in den Ballungs- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9595 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode räumen effektiv…

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