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BT 18/5704 Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes zu einer Gemeinschaftsaufgabe für die ländliche Entwicklung
Gegenstand noch andauernder Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung. Eine innerhalb der BundesregieV or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5704 – 2 –…
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BT 18/9328 Polizeiliche multinationale Ermittlungsteams der Europäischen Union zur Bekämpfung anarchistischer terroristischer Bedrohungen
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 2. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 18/9575 Unvollständige Tatsachengrundlage für Arbeitsplatzsicherung im Ministererlaubnisverfahren EDEKA und Kaiser's Tengelmann
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 26. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…
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BT 18/8869 Zuverlässigkeit des digitalen Bahn-Funknetzes GSM-R und Rolle der Bundesnetzagentur
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 20. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/8952 Auswertung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 24. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/9747 Verweigerung von Ausfuhrgenehmigungen für angereichertes Uran
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 21. September 2016 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/9936 Aktueller Stand der geplanten Reform der Beratenden Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz (Limbach-Kommission)
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 6. Oktober 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/7756 Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde der Pilotausschreibungen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 24. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…
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BT 18/6785 Rückforderungen von Netzbetreibern an landwirtschaftliche Betriebe (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/3820)
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 16. November 2015 übermittelt.…
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BT 18/6824 Konsequenzen aus dem Stellwerksbrand in Mülheim (Ruhr)
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 23. November 2015 übermittelt…
35.566 kleine Anfragen