kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15307 Wie steht es mit den flankierenden Maßnahmen zum 16. BA der A100?

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Verkehrs) obliegt den Berliner Bezirken. Der Senat kann lediglich im Rahmen seiner Zuständigkeit bei Bauanträgen und Bebauungsplä- nen Einfluss auf die Gestaltung der Anlagen und die An- zahl der Stellplätze nehmen, z.B. wenn negative Folgen für das…

  2. BE 18/14969 MUF Bohnsdorfer Weg, Altglienicke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    MUF trotz ihrer Lage im planungsrechtlichen Außenbereich für grundsätzlich geeignet gehalten, weil sie im Rahmen eines Bebauungsplans als Wohngebiet entwickelt werden sollen und sich in Nachbarschaft zu bebauten Stadtquartieren befinden. Die Vorhabengrundstücke…

  3. BE 17/10297 Warum wird die lasche Klimaschutzvereinbarung zwischen dem Land Berlin und Vattenfall noch nicht mal komplett umgesetzt?

    Eingereicht von: Michael Schäfer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Planung für die GuD-Anlage wird seitdem getrennt von dem Grundstück Köpenicker Chaussee 42-45 behandelt. Der Bebauungsplan für die GuD wurde vorrangig be- arbeitet und im August 2011 beschlossen. Derzeit läuft die Flächensanierung auf dem Grundstück…

  4. BE 18/18105 Südliche Anbindung der TVO - (Teil II)

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Leistungsfähigkeit der TVO als Ganzes auch zukünftig gewährleisten zu können? Antwort zu 9: Die in der Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan (B-Plan) 9-43 VE empfohlenen Maßnahmen zur Spuraufteilung und ergänzender Signalisierung sollten nach Ansicht der Gutachter…

  5. BE 18/13902 Grundstücksauswahl für die neuen MUF-Standorte

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Lage am Stadtrand bzw. im planungsrechtlichen Außenbereich für grundsätzlich geeignet gehalten, weil sie im Rahmen von Bebauungsplänen als Wohngebiete entwickelt werden sollen und sich in Nachbarschaft zu bebauten Stadtquartieren befinden: 3 …

  6. BE 18/11326 Entwicklung in Milieuschutzgebieten - Wie wirken Erhaltungssatzungen in Berlin?

    Eingereicht von: Hendrikje Klein, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Erhaltungsverordnungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB gibt es derzeit für 69 Gebiete. Gebiete, die über einen Bebauungsplan festgelegt wurden, sind nicht berücksichtigt. In der folgenden Tabelle sowie Karte sind die sozialen und städtebaulichen…

  7. BE 18/15904 Wo wird jetzt flächensparend gebaut?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtplanungsamtsleitersitzung am 15. November 2018 ist das „Flächensparende Bauen“ als Thema angemeldet. Auch im nächsten Fachgespräch Bebauungsplan am 24. Oktober 2018 wird das Thema „Flächensparendes Bauen“ mit den Kollegen/- innen der Stadtplanungsämtern diskutiert…

  8. BE 18/16940 Spielplatzsanierung und Bewirtschaftung Grünflächen in Pankow

    Eingereicht von: Tino Schopf, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Grünanlagen, Baumpflanzungen und Straßenbegleitgrün. Des Weiteren werden Stellungnahmen zu städtebaulichen Verträgen und Bebauungsplänen erarbeitet und Bauleistungen von Investoren, die sich für die öffentliche Hand aus städtebaulichen Verträgen ergeben…

  9. BE 18/11061 Wenn in Berlin gestorben wird, werden Flächen nötig sein...

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    dhöfe in Reinickendorf bzw. Mitte in einem aktuellen Bebauungsplanverfahren (siehe folgende Tabelle). Friedhof Bebauungsplan Verfahrensstand voraus. Festsetzungen Lage ha Emmaus XIV-286a sowie XIV-286b Aufstellungsbeschluss 2013, G…

  10. BE 18/1695 Unterbringung von und Perspektiven für Wohnungslose in Treptow-Köpenick und ganz Berlin - Bezirksstadtrat (Die Linke) sieht keinen Bedarf und der Sozialsenat?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    alle MUF, die nach Sonderbaurecht genehmigt wurden, sind dagegen die Bezirke aufgefordert, in eigener Verantwortung Bebauungspläne aufzustellen, die eine allgemeine Wohnnutzung zulassen. 11. Welche verbindlichen Absprachen und konkreten Ziele…

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