kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10736 Zukunft des Wohngebietes Wilhelmstraße - Qualififzierung des Bestands oder Luxusneubauten

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2: Das Wohngebiet Wilhelmstraße ist weitgehend als „allgemeines Wohngebiet“ durch Bebauungspläne (I-202b und I- 202c) gesichert. Für den Bereich des Bebauungsplans I-202a wird ein ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt…

  2. BE 17/10781 Sach- und IT-Ausstattung in Senatsverwaltungen und untergeordneten Behörden

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Portal II Funktionale Weiterentwicklung des Onlineportals www.service.berlin.de SenInnSport / Senatskanzlei 14. Bebauungspläne Online Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Lfd. Nr. Projektname Federführende Behörde (SenStadtUm)…

  3. BE 17/10714 Chancen für soziale und ökologisch verträgliche Stadtentwicklung an der Rummelsburger Bucht?

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vermarktbaren landeseigenen Flächen an den Liegenschaftsfonds Berlin nach Festsetzung des noch im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes XVII-4 abgestimmt werden. Frage 2: Wie wird sich eine dichte bzw. lockere Be- bauung "An der Mole" auf die benachbarten…

  4. BE 17/10617 Tacheles

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des TachelesGrundstücks mit einzubeziehen? a) wenn ja, wie? Zu 9.: Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes I-41, der mit Datum vom 13.05.2003 festgesetzt wurde. Sofern für die Nachnutzung des Tacheles nicht neues Planungsrecht…

  5. BE 17/10687 Kleingartenanlage Fliedergrund vor dem Aus?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat der Senat Kenntnis von der im Be- bauungsplan XIV-130e des Bezirkes Neukölln vorgenommenen Nut-zungsänderung, die die Aufgabe der seit 85 Jahren an diesem Ort befindlichen…

  6. BE 17/10685 Landsberger Allee 360/362 - Perspektiven der Einzelhandelsentwicklung

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Teilt der Senat die Auffassung, dass die Ziele des Bebauungsplans 11-43 zur Entwicklung eines Möbelund Fachmarktzentrums an der Landsberger Allee 360/362, der dem Zentren- und Einzelhandelskonzept…

  7. BE 17/10679 Wie sind aus Sicht des Senats die Zukunftspläne im Bezug auf die Wohnsiedlung Citè Foch?

    Eingereicht von: Thorsten Karge, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Handlungsbedarf. Frage 2: Besteht zwischenzeitlich der lang erwartete Bebauungsplan für diese Wohnsiedlung? Antwort zu 2: Nein. Für die Cité Foch sind vier Be- bauungspläne im Verfahren (Stand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit), die das…

  8. BE 17/10545 Wird der Mauerpark in der Stallschreiberstraße zugebaut?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Stallschreiber- straße 26 befindet sich der Bebauungsplan I-14a im Verfahren, das vom Bezirksamt Mitte von Berlin eingeleitet wurde und bearbeitet wird. Frage 2: Inwiefern ist der Bebauungsplan I-14, der das Grundstück Stallschreiberstraße…

  9. BE 17/10543 Kein Ende der Konflikte an der Bernauer Straße im erweiterten Bereich der Gedenkstätte?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berlin initiierten Verhandlungsangebote wurden von den Eigentümern/innen wegen der für die rechtliche Absicherung des Bebauungsplanes erforderliche verbindliche Regelung des Grundstücksverkaufs als nicht annehmbar abgelehnt. Mit dem Eigentümer des Grundstückes…

  10. BE 17/10373 Risiken vergesellschaftet - Gewinne privatisiert - Warum übernimmt die öffentliche Hand den Bau einer Privatstraße zur Erschließung des Großprojekts am Gasometer?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    welchem Rechtsverhältnis steht der städtebauliche Vertrag zum Bebauungsplan und welche Auswirkungen hat der Nachtrag auf die Rechtskraft des Beschlusses vom 16.03.11 zum Bebauungsplan 7-29? Antwort zu 8: Der städtebauliche Vertrag dient vor allem…

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