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SN 6/11387 Aktivitäten der "Sächsischen Begegnungsstätte" und der Muslimbruderschaft in den ersten drei Quartalen 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/5943 Haftraum-Multimediasystem in sächsischen JVAen - Nachfrage zu Drs. 6/5523
Länder, die das Haftraum-Multimediasystem bereits nutzen, berichteten über keine nennenswerten Vorfälle hinsichtlich des Einsatzes von „Multio". Frage 2: Inwieweit ist eine Verknüpfung dieser Haftraummediensysteme mit „elis" möglich , besteht für die…
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SN 6/11791 Aktivitäten der "Europäischen Aktion" in Sachsen im Jahr 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16911 "Merkmale von europiden, negriden und mongoliden Menschen" im Lehrplan Gymnasium Biologie
Schulaufsicht bei der eigenverantwortlichen Wahrnehmung der Aufgaben beraten und unterstützt. Bei Bekanntwerden des Einsatzes von Lernmitteln, die nicht den genannten Voraussetzungen entsprechen, werden durch die Schulaufsicht angemessene Maßnahmen…
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SN 6/16124 Fortgesetzte Aktivitäten der "Terrorcrew Muldental" (TCM) im Jahr 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/11518 Neonazistische Konzerte in Mücka (Landkreis Görlitz)
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/11317 Nutzung des Objektes in der Markersdorfer Straße 40 in Chemnitz durch Neonazis
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/12874 Moschee in Görlitz und interkultureller Verein "Assalam"
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/12022 Neue Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und deren Nachfolgeorganisationen in Sachsen, zugleich Nachfrage zu Drs. 6/8805
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/9050 Aktivitäten der Organisation "Rote Hilfe e. V." in Sachsen im Jahr 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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