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SN 6/17727 Angebote an Mietfahrrädern in Sachsen
jeweils in den ersten 30 Minuten ohne eigene Kosten zu benutzen. Darüber hinaus erfolgt im Bereich der Staatsregierung keine Nutzung von öffentlichen Fahrradverleihsystemen. Die Staatsregierung stellt ihren Mitarbeitern jedoch Dienstfahrräder zur Verfügung…
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SN 6/8086 Park- und Müllprobleme am Grenzübergang Marienberg/ Reitzenhain an der B 174 (Erzgebirgskreis)
handelt, die keiner straßenrechtlichen Widmung unterliegen , ist der Eigentümer ermächtigt, zivilrechtlich eine verkehrliche Nutzung - wozu auch der ruhende Verkehr zählt - zu untersagen und dies durch geeignete Maßnahmen auch durchzusetzen. Frage 5:…
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SN 6/6238 Sonderregelungen, Vereinbarungen, Erlaubnisse zur übermäßigen Straßenbenutzung durch den Militärverkehr von NATO-Truppen
dringender militärischer Erfordernisse von den Vorschriften dieser Verordnung befreit, von den Vorschriften des § 29 (übermäßige Nutzung) allerdings nur, soweit für diese Trup¬ pen Sonderregelungen oder Vereinbarungen bestehen. Nach § 44 Abs. 4 StVO werden Vereinbarungen…
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SN 6/444 Personal- und Aufgabenkonzept für die sächsische Arbeitsschutzverwaltung
Stellenabbaus vorrangig in jene Branchen gelenkt werden, die besonders risikobehaftet sind. Eine weitere Maßnahme zur effektiven Nutzung des Personal- und Ressourcenbestandes ist die Mitwirkung in den Arbeitsprogrammen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie…
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SN 6/8690 Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
feststell u ng Leistungsphase in€ in€ in€ 2 8.700.000 - - 8 * 2.563.000 - zu Fraae 3 Kosten Kosten €/m2 Herrichtung I Nutzungs- Erschließung fläche 1-6** in€ 4.279 275.848 2.929 0 Kosten Architekturwettbewerb I Beratung in€ 49.291 0…
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SN 6/3605 Ausnahmegenehmigungen gemäß § 14 Sparkassenverordnung
Zu§ 8 SpkVO: - Errichtung Kindergarten (Vermietung mit Kontingent für Mitarbeiter) - Errichtung Parkhaus (Eigenbedarf mit Nutzung Dritter) Zu§ 9 SpkVO: - Erwerb von Unternehmensanleihen und Aktien von Emittenten mit Sitz in einem Land der Zone B …
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SN 6/16756 Denkmalgeschützte Rittergutsanlage Leukersdorf
durch Umbauten stark verändert ist, wurde der Bauherrschaft zugesichert, dass weitere Veränderungen im Zuge einer neuen Nutzung erfolgen Seite 2 von 3 FreistaatSACHSEN STAATSMINISTERIUM DES INNERN FreistaatSACHSEN können. Entscheidend ist die…
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SN 6/16844 Allgemeines Vorgehen bei Verdachtsunabhängigen Personenkontrollen
durchsuchenden Personen geschützt? Zum Schutz der Privatsphäre wird der Betroffene regelmäßig am oder im Polizeifahrzeug oder unter Nutzung anderer zur Verfügung stehender baulicher Gegebenheiten durchsucht. Dies hängt maßgeblich von der Mitwirkungsbereitschaft…
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SN 6/2068 Erstaufnahmeeinrichtungen/ -plätze für Asylsuchende in der kreisfreien Stadt Dresden
und/oder der Kreisfreien Stadt Dresden bzw. Dritter sind ggf. derzeit nach welchen Kriterien in der engeren Prüfung für eine Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung (Auflistung der Kriterien und der Standorte erbeten.)? Frage 3: Wann soll die Auswahl und Vorbereitung…
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SN 6/2435 Schwerlasttransporte im Zusammenhang mit Arbeiten an der Zwickauer Mulde in Rochlitz durch die Landestalsperrenverwaltung (Landkreis Mittelsachsen)
der Maßnahme und des Charakters der Leistungen (Schadensbeseitigung, Uferreparaturen) und, da nur eine bestimmungsgemäße Nutzung öffentlicher Verkehrswege erfolgt, gab es keine gesonderte Abstimmung mit der Stadt Rochlitz beziehungsweise anderen Kommunen…
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