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BE 17/13877 Wie barrierefrei sind die Berliner Krankenhäuser für Menschen mit Sinnesbehinderung?
Rahmen seiner Aufsicht über die Krankenkassen darauf hin, dass bei Hilfsmittelverträgen nach § 127 Absatz 1 und Absatz 2 SGB V die gesetzlichen Vorgaben insbesondere zur not- wendigen Beratung der Versicherten sowie zur wohnort- nahen Versorgung umgesetzt…
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BE 17/16596 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Lichtenberg
Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…
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BE 17/16601 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Steglitz-Zehlendorf
Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…
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BE 17/16602 Prävention und Verwaltung von Wohnungslosigkeit in Berlin Spandau
Gesundheit und Jugend weitergeleitet. 1. Wie funktioniert die soziale Wohnhilfe nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) im Bezirk? Zum Beispiel: Gibt es eine bezirkliche Fachberatungsstelle ? Werden die Gesundheits-, Jugend- und Wohnungslosenhilfe…
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BE 17/12128 Arbeitsbereich der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) - einmal drin, immer drin?
behinderten Menschen. Von 2008 bis 2012 gab es 17 anerkannte WfbM im Land Berlin, in 2013 wurde eine 18. WfbM gem. § 142 SGB IX anerkannt. Die Entwicklung der im Arbeitsbe- reich (AB) beschäftigten behinderten Menschen seit 2008 (jeweils Stichtag…
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BE 17/10779 Ausgaben im Bereich der Drogen- und Suchtpolitik in Berlin
insbesondere bei Angeboten der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII ist davon auszugehen, dass diese Angebote grundsätzlich auch eine präventive Wirkung entfalten. Im engeren Sinne gibt es in Verknüpfung mit § 14 SGB VIII (Erzieherischer Jugendschutz) und des J…
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BE 17/16201 Unterbringung wohnungsloser Familien
Regelungen der Aus- führungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV- Wohnen) den Handlungsrahmen des § 22 Absatz 8 SGB II entsprechend ausgefüllt. Präventivmaßnahmen wie beispielsweise die Direktüberweisung…
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BE 17/12246 Ortsübliche Arbeitsvergütung in Berliner Pflegeeinrichtungen
und Verwaltungskräfte in Pflegeeinrichtungen bekannt als Voraussetzung zur Einhaltung der Regelung im § 72 (3) Nr. 2 SGB XI bei Abschluss von Versorgungsverträgen mit der jeweiligen Pflegeeinrichtung? 2. Wenn ja, wie hoch ist die jeweilige…
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BE 17/10146 Berlin - Hauptstadt der prekären Beschäftigung?
sich bei prekärer Beschäftigung weitgehend um ungeschützte Existenzsicherung. Der ergänzende Bezug von Leistungen nach dem SGB II kann nicht grundsätzlich gleichgesetzt werden mit nicht existenzsicherndem Einkommen, da auch ein generell existenzsichernder…
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BE 18/20106 Was tut Rot-rot-grün zur Prävention und zur Bekämpfung von sexuellen Kindesmissbrauch?
Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Psychologinnen und Psychologen zu „insoweit erfahrenen Fachkräften im Kinderschutz“ gemäß § 8a SGB VIII ausgebildet. Das Themenfeld des sexuellen Missbrauchs wird hier explizit in einem eigenen Modul geschult. …
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