kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7542 Gemeinsames Arbeitsmarktprogramm 2015 – 2020 der Sozialbehörde, Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg (3) – Werden arbeitsmarktpolitische Mittel wirtschaftlich eingesetzt?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    junge Menschen in Ausbildung, Studium und Arbeit sowie Qualifizierungen von Arbeitsuchenden in den Rechtskreisen des SGB II und SGB III sind laut Senat stark mit den vorhandenen Schul- und Berufsabschlüssen und dem Bedarf an Qualifizierungen verknüpft…

  2. HH 21/4289 Besitzen alle im Ganztag beschäftigten Personen ein erweitertes Führungszeugnis?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    vorgelegt hat? Der Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen im Arbeitsfeld der Jugendhilfe ist über § 72a SGB VIII normiert. Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) hat dazu im Dezember 2013, die mit den Hamburger…

  3. HH 21/14755 Wie haben sich die Zahlen von Empfängern/-innen von Grundsicherung im Alter und von Wohngeld entwickelt?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    4.478 4.783 9.261 m w gesamt Altersstufe 75 und älter m w gesamt 3.665 5.941 8.736 Entwicklung der Empfängerzahlen SGB XII, Kap. 4 3.886 6.014 9.059 Altersstufe 65 und älter 3.297 3.542 6.839 3.473 3.681 7.154 4.553 4.831 9.384 Altersstufe…

  4. HH 21/4984 Sanktionen bei 15-Jährigen bis 17-Jährigen durch die Jobcenter

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    wie viele Arbeitslosengeld-II-Bezieher/-innen wurde im Jahr 2015 und bis aktuell eine oder mehrere Sanktionen nach §§ 31, 32 SGB II durch Jobcenter team.arbeit.hamburg ausgesprochen. Bitte in Sonderauswertung aufschlüsseln nach: a. 15-Jährige b. 16-Jährige…

  5. HH 21/4569 Wie sind die Situation und der Sachstand der öffentlichen Unterbringung in Hamburg?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

    verwiesen werden konnten, sondern im Hotel untergebracht wurden. Bezirk Stichtag 31.12.2015 Haushalte insgesamt davon SGB II Hamburg-Mitte 25 15 Altona 4 4 Eimsbüttel 29 28 Hamburg-Nord 17 17 Wandsbek 24 24 Bergedorf 1 1 Harburg 0 0 insgesamt…

  6. HH 21/3352 Pflege- und Patenfamilien für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vermittlung in Pflegefamilien? Die Unterbringung in einer Pflegefamilie ist das Ergebnis der individuellen Hilfeplanung nach § 36 SGB VII, die Zusammenarbeit ist in der Fachanweisung Pflegekinderdienst geregelt. 11. Findet eine finanzielle Förderung von…

  7. HH 21/2248 Ausstattung von Geflüchteten mit elektronischen Gesundheitskarten

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Antwort des Senats Betr.: Ausstattung von Geflüchteten mit elektronischen Gesundheitskarten Auf Grundlage des § 264 Absatz 1 SGB V hat die Freie und Hansestadt Hamburg einen Vertrag mit der AOK Bremen/Bremerhaven zur Übernahme der Gesundheitskosten für…

  8. HH 21/14085 Kinder und Jugendliche aus salafistischen Familien – Hat der Senat einen Überblick?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anhaltspunkte einer Kindeswohlgefährdung erkennen, werden die Fachkräfte gemäß ihrem rechtlichen Auftrag im Rahmen des § 8a SGB VIII tätig. In diesen Fällen wird im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte und unter Einbeziehung der Kinderschutzkoordinatoren…

  9. HH 21/10041 Justizvollzug – Personalsituation, Kosten, Übergangsmanagement (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ge m äß § 7 5 Ab s. 3 S G B X II. Ke in e Fö rd er un g so nd er n Ve rg üt un g na ch § 7 5 SG B X II, Fr au en pr oj ek te W oh nh ei m ge se lls ch af t de s H am bu rg er Fü rs or ge ve re…

  10. HH 21/16868 Erfüllung der Schulwahlwünsche für das kommende Schuljahr 2019/2020 für die Jahrgänge 1 und 5 von Eltern mit Kindern, die eine Behinderung haben

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    wenn der Schulweg durch die Schülerin oder den Schüler auf absehbare Zeit nur durch die Gewährung von Schulweghilfe nach SGB XII zu bewältigen ist, ist der Weg zur Wunschschule im Vergleich zu dem Weg zu einer anderen fachlich gleichermaßen geeigneten…

1.091 kleine Anfragen