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BE 17/15189 Transparenz in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte
Die Anzahl der namentlichen Abstimmungen in den Plenarsitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte wird statistisch nicht erfasst. Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung erinnert sich an zwei namentliche Abstimmungen. In den Ausschusssitzungen…
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HH 21/1875 Unzumutbare Verhältnisse in der Notunterkunft „Rugenbarg“?
dar? Hierzu liegen folgende Angaben des Betreibers vor: - Zur entsprechenden Frage 5.a): Diese Angabe wird statistisch nicht erfasst. Nach Schätzungen des Betreibers handelt es sich um folgende Konstellationen: Verbund Anzahl Großfamilie (zwei…
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BE 18/15988 Berlin ist die Hauptstadt der Organisierten Kriminalität - was unternimmt der Senat?
Gruppierungen unabhängig von einer etwaigen Familienzugehörigkeit. Familienstrukturen werden durch die Polizei Berlin statistisch nicht erfasst. Seite 5 von 7 Die Erstellung von Lagebildern ist nur ein mögliches Instrument für zielgerichtetes polizeiliches…
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HH 21/6938 Container für Flüchtlingsunterbringung
ungenutzte Container? Das Merkmal „ungenutzte Container“ wird bei der Rechnungsbearbeitung nicht verwendet und somit statistisch nicht erfasst. Eine rückwirkende Auswertung, wie lange welche Container eingelagert waren, könnte somit nur händisch anhand der…
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BY 17/1878 Stimmrechts- bzw. Wahlrechtsausschlüsse nach Art. 2 LWG und Art. 2 GLKrWG, § 13 BWahlG und § 6a Abs. 1 EuWG in Bayern
haben. Da die im Einzelfall angeordnete Dauer der Wahlrechtsaberkennung (zwischen zwei und fünf Jahren) in der Statistik nicht erfasst werde und für die Jahre 2012 und 2013 derzeit noch keine Angaben vorliegen, könne daraus nicht geschlossen werden…
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BE 17/16758 Bildungspolitische Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus Roma-Familien (III)
aktuelle Auswertung nach Staatsangehörigkeiten für 2015 liegt noch nicht vor. Die Anzahl von Analphabeten wird statistisch nicht erfasst. Die Klassenfrequenzen werden im Rahmen der Berliner Ist-Statistik einmal jährlich erhoben (zuletzt zum Stichtag…
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differenziert für die Familiengerichte in Sachsen-Anhalt darstellen. Die Anzahl der bestellten Verfahrensbeistände wird statistisch nicht erfasst. Insoweit liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Erfasst wird indes die Zahl der erledigten Gerichtsverfahren…
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BE 18/17549 Berlin: Entwicklung der allgemeinbildenden Privatschulen
Nachweisen anzuzeigen. Unbesetzte Rektoren- und Konrektorenstellen an Schulen in freier Trägerschaft werden vom Senat statistisch nicht erfasst. 6. Wie viele andere Stellen pädagogischen Personals sind mit Stand 31.12.2018 an den allgemeinbildenden Privatschulen…
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BT 19/12858 Fluggastdatenspeicherung und Übermittlung an das Bundeskriminalamt
Nummer 1 bis20 FlugDaG aufgeführten Fluggastdaten gemeint sind, kann hierzu keine Aussage getroffen werden, da dies statistisch nicht erfasst werden kann (vgl. Antwort zu Frage 4 auf Bundestagsdrucksache 19/4755). Grundsätzlich differieren Art und Umfang…
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HH 21/18928 Offene Nachweisverfahren und Wartezeiten von bis zu zwei Jahren auf einen Kita-Platz – Wie ist die Situation aktuell im Bezirk Harburg?
Kindertagesbetreuung des Bezirksamts Harburg unverzüglich bearbeitet. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit wird statistisch nicht erfasst. Auch eine systematische Erfassung kann allerdings keine verwertbare Aussage über die tatsächliche Dauer der Verfahren…
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