kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/10188 Bedrohungen und Einschüchterungen gegenüber Vermietern

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch Motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 24. Juli 2017 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorläufigen…

  2. HH 21/6794 Angriffe von Familienclans auf die Polizei

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entsprechender Strukturen erfolgt grundsätzlich im Rahmen der Bekämpfung von organisierter oder bandenmäßig begangener Kriminalität . Aktuell liegen Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung bei der Polizei nicht vor. 6. Sind bereits polizeiliche Sonderkommissionen…

  3. NW 17/845 Bedrohungen und Einschüchterungen gegenüber Vermietern

    Eingereicht von: Marcus Pretzell, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kriminalinspektionen Polizeilicher Staatsschutz bearbeitet und fließen in den „Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) ein. Daten zu Räumlichkeiten oder zu Tätigkeitsbereichen Betroffener werden statistisch nicht erfasst. Eine…

  4. SN 6/4725 Straftaten durch MITAs (Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber) 1. Quartal 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Das Landeskriminalamt erstellt quartalsweise eine Lagedarstellung zur Kriminalität im Zusammenhang mit dem Thema "Zuwanderung". Im Rahmen dessen werden statistische Daten zu mehrfach-/intensiv straffälligen…

  5. SL 16/448 "PKS" Polizeiliche Kriminalstatistik 2017

    Eingereicht von: Rudolf Müller, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 16/448 (16/376) Landtags des Saarlandes -16. Wahlperiode - Wie viele Fälle der schweren und schwersten Kriminalität (analog der Aufzählung aus § 100a StPO) erhielten 2017 bei dem saarländischen LKA (Landespolizeipräsidium Direktion…

  6. BT 19/4153 Religionszugehörigkeit von sogenannten Gefährdern und relevanten Personen

    Eingereicht von: Dr. Rainer Kraft, Tobias Matthias Peterka, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Religionen an? Die Fragen 1 bis 16 werden im Zusammenhang beantwortet. In den Phänomenbereichen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) -links-, -rechts- sowie -ausländische Ideologie- wird die Religionszugehörigkeit von Gefährdern und Relevanten…

  7. BB 6/10410 Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 3990 - Musikfestival "Nation of Gondwana" bei Grünefeld (Landkreis Havelland)

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    politisch motivierten Straftaten, „[…] die im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität‘ (KPMD-PMK) für den jeweiligen Veranstaltungszeitraum und Tatort ,Schönwalde-Glien‘ gemeldet wurden (Stand: 25.10.2018)…

  8. ST 7/184 Artikel in der "Mitteldeutschen Zeitung" vom 26. April 2016: "Allzeithoch bei rechter Gewalt"

    Eingereicht von: Thomas Höse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Die nachfolgenden Angaben basieren auf dem vom Landeskriminalamt Sachsen- Anhalt erstellten Lagebild Politisch motivierte Kriminalität (PMK). Im Lagebild PMK werden ausschließlich Fälle erfasst, die nach dem polizeilichen Ermittlungsergebnis aufgrund zureichender…

  9. BB 6/1419 Polizeischutz für Staatsorgane

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Haus und Grundstück sollen über einen mechanischen Grundschutz verfügen, der die Tatbegehungsweisen der allge- meinen Kriminalität berücksichtigt. Darauf aufbauend werden zusätzliche Empfeh- lungen zu wirkungsvolleren sicherungstechnischen Einrichtungen…

  10. SN 6/3330 Politisch motivierte Straftaten

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 20. November 2015 eingegangenen Meldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorläufigen…

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