kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 19/1126 Schulabbrecherquote von "Geflüchteten"

    Eingereicht von: Jörg Nobis, Dr. Frank Brodehl, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Drucksache 19/1126 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 2 aus. Der Grund dafür ist eine hohe Anzahl von Flüchtlingen, die aus unterschiedlichen Gründen das Schulsystem wieder verlassen.“ 1) Auf welche statistischen Angaben oder Quellen…

  2. BT 19/5396 "Ankommen-App"

    Eingereicht von: Joana Cotar, Martin Sichert, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im Januar 2016 eine App mit dem Namen „Ankommen“ vorgestellt und auf den Markt gebracht. Laut Beschreibung handelt es sich dabei um einen „Wegweiser und Sprachkurs für Flüchtlinge“ (auf Englisch: „Ankommen…

  3. BE 18/10094 Beachtung von Natur-, Landschaftsschutz- und Bauvorschriften bei der Errichtung oder Einrichtung von Zuwandererunterkünften

    Eingereicht von: Dr. Hans-Joachim Berg, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Zuwanderer (als Sammelbegriff für Flüchtlinge, Asylbewerber und weitere Aufenthaltssuchende ) halten sich Stand 01.11.2016 im Land Berlin auf und wie viele von ihnen…

  4. MV 7/256 Besondere Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    durchzuführen. Dies ist nach § 5 Absatz 5 Asylgesetz dann möglich, wenn der Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern vereinbart, „dass in einer Aufnahmeeinrichtung Ausländer untergebracht werden…

  5. TH 6/2189 Evaluierung des Fünf-Punkte-Plans des Innenministers vom August 2015

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    im Zusammenhang mit Ereignissen in/an Gemeinschaftsunterkünften , Landesaufnahmestellen und sonstigen Unterkünften von Flüchtlingen oder Asylsuchenden " erlassen, in welchem unter anderem für ein schnelles und wirksames Handeln aller Einsatzkräfte einheitliche…

  6. BE 18/10815 Reinigung von Zuwandererunterkünften

    Eingereicht von: Dr. Hans-Joachim Berg, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Die Reinigung erfolgt nach dem Rahmen-Hygieneplan gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz für Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge, Asylbewerber, Spätaussiedler und Obdachlose erarbeitet vom Länder-Arbeitskreis zur Erstellung von Rahmenhygieneplänen…

  7. MV 7/102 Falsche Identitäten bei Asylanträgen

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nach dem Asylgesetz durchlaufen. Zuständig für die Durchführung der Asylverfahren ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern gehört. Sofern das BAMF die Anerkennung als Asylberechtigter…

  8. MV 7/2533 Arbeitsplätze infolge der Zuwanderung zur Unterstützung der Integration

    Eingereicht von: Stephan J. Reuken, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    der Schweriner Volkszeitung vom 20. Juli 2018 sind in Schwerin zwei neue Stellen zur Unterstützung der Integration von Flüchtlingen geschaffen worden. Gleichzeitig geht aus dem Artikel hervor, dass bereits zwei Integrationslotsen im Stadthaus sowie…

  9. HH 21/9156 Öffentlich-rechtliche Unterbringung in der Behringstraße 18 a – f

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wohnungen um eigentümerfinanzierte oder um Sozialwohnungen? 9. Wie hoch sind die monatlichen Mietkosten pro Wohnung und pro Flüchtling ? 10. Warum ist auf der Internetseite http://www.hamburg.de/fluechtlingeunterbringung -standorte/4372596/unterbringung-altona/…

  10. ST 7/1140 Ausweisfälschungen bei Asylbewerbern

    Eingereicht von: Jan Wenzel Schmidt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf der Grundlage des Asylgesetzes, des Aufenthaltsgesetzes sowie europäischer Verordnungen und Richtlinien. Im Rahmen des Asylverfahrens werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Voraussetzungen für…

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