kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14437 Gewährleistung von Planungssicherheit und Versorgungssicherheit durch das GuD-Heizkraftwerk Lichterfelde

    Eingereicht von: Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Heizer vorgewärmt und damit ein Ein- frieren verhindert. Die Luftvorwärmung erfolgt in- direkt über einen Propylenglykol-Wasser-Kreislauf und den Wärmetauscher sowie die zugehörige Pumpengruppe. Im Kanal der Verbrennungsluft-Zuführung befindet…

  2. ST 6/4590 Sohlstabilisierung an der Elbe

    Eingereicht von: Prof. Dr. Claudia Dalbert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Reaktorsicherheit (BMUB), dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie dem Land Sachsen-Anhalt. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ist beauftragt, zum Pilotprojekt Klöden einen Scopingtermin vorzubereiten. Zu einem…

  3. SN 6/13706 Tierschutzrechtliche Kontrollen in Pferdezuchtbetrieben, Pferdefahrtbetrieben und Reithöfen in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ist nicht sichergestellt, dass alle Tiere täglich entsprechend ihrem Bedarf mit Mängelbericht/Kontrollbericht mit Anordnung Wasser in ausreichender Menge versorgt sind. 11 1 0 12 1 1 Erlaubnis nach§ 11 Es wird eine Tätigkeit ohne die nach§ 11 (1) Satz…

  4. NI 17/3791 Bekommen die chemischen Substanzen des Erdöl- und Erdgas-Fracking Eingang in das europäische REACH-Register?

    Eingereicht von: Jörg Bode, Gabriela König, Dr. Gero Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    von Fracking-Vorhaben. Demnach soll jegliches Fra- cking, auch das für die Gewinnung von Erdwärme, ausnahmslos in und unter Wasser- und Heil- quellenschutzgebieten untersagt werden können. Es werden bewusst keine Tiefenbeschränkungen gemacht, sodass…

  5. BE 17/16418 Zweiter Standort für eine Tauchergruppe in Berlin (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anzüge etc.) - die Überwachung der Prüfintervalle und Überprüfung sämtlicher Auftriebsmittel des AB- Rüstmate- rial Wasser und hydraulischer Geräte - die Überwachung der Prüfintervalle und Überprüfung des portablen Atemluftkompressors - das…

  6. ST 6/2984 Hochwasserabflussverhalten der Alten Elbe im Stadtgebiet Magdeburg II

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hochwasserschutzes für die Landeshauptstadt Magdeburg werden zurzeit gemeinsam zwischen dem LHW, der Landeshauptstadt Magdeburg und dem Wasser- und Schifffahrtsamt Magdeburg abgestimmt und festgelegt. Eine Vergabe ist noch nicht erfolgt. 2. Wann wird der Abschlussbericht…

  7. SN 6/16716 Einschränkung von Mikroplastikeinträgen zum Schutz der menschlichen Gesundheit

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Jorî Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Die zunehmende Verschmutzung von Wasser, Böden und Luft mit Mikroplastik kann zur Gefahr für Umwelt und menschliche Gesundheit werden." Namens und im Auftrag der…

  8. RP 16/5123 Fracking verhindern - Befassung des Gesetzespaketes der Bundesregierung zur Regelung des Fracking im Bundesrat

    Eingereicht von: Dr. Bernhard Braun, Andreas Hartenfels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    von Fracking-Flüssigkeiten. – Der Schutz von Einzugsgebieten von Mineralwasservorkommen und von Stellen zur Entnahme von Wasser zur Herstellung von Getränken und Lebensmitteln muss flächendeckend durch ein bundesweit geltendes Frackingverbot erfolgen…

  9. ST 7/188 Selbständige und Soloselbständige in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Andreas Höppner, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    h Land-, Forstwirtschaft; Fischerei zus. 11,7 / / Bergbau und verarbeitendes Gewerbe zus. 128,6 (7,4) / Energie und Wasser; Abfall zusammen 14,4 / / Baugewerbe zusammen 91,7 13,0 (7,4) Produzierendes Gewerbe zusammen…

  10. BE 18/16979 Berliner Feuerwehr: Gesundheitliche Gefährdung in Dienstgebäuden - Status Quo 2018

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Dienstunfälle verursacht durch Schimmelbefall, Rattenbefall und belastetes Wasser in den Dienstgebäuden der Berliner Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr wurden in den letzten zehn Jahren zur…

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