kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6578 Gefahren durch Duftstoffe

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Dr. Bettina Hoffmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    hergestellt sein können. Nur für 26 von ihnen für Kosmetika sowie Putz- und Reinigungsmittel, wenn sie im Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6578 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Produkt eine bestimmte…

  2. BT 19/6517 G36-Sturmgewehr: Exporte von Heckler & Koch nach Mexiko (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4654)

    Eingereicht von: Niema Movassat, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    hat nicht zuletzt das NSU-Verfahren gezeigt, wo die staatliche Verantwortung gerade nicht aufgeklärt wurde. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6517 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Kleine Anfrage…

  3. SN 6/15512 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat November 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Straftatbestand Tathergang Anzahl Beschuldigte Geschlecht m/w Einstellungsgrund (Rechtsnorm) Staatsanwaltschaft Chemnitz 03.09.18 Marienberg Volksverhetzung Holocaustleugnung bei Facebook 1 w § 153a Abs. 1 StPO 02.09.18 Lichtenberg Verwenden von…

  4. BT 19/4897 "Fachkräftesicherung durch Zuwanderung"

    Eingereicht von: Joana Cotar, Martin Sichert, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    steigenden Bedarf an Fachkräften durch Erwerbsmigration neu und transparent zu regeln“. Die Orientierung dazu Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4897 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sollen die „v…

  5. BT 19/4896 Stärkung und Weiterentwicklung des Finanzplatzes Frankfurt

    Eingereicht von: Dr. Stefan Ruppert, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Hermann Otto Solms, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Rückversicherer, Fondgesellschaften, FinTech-Anbieter, Venture Capital-Gesellschaften und andere Finanzdienstleister . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4896 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Gibt es konkretere…

  6. BT 19/4360 Stellungnahmen der Reaktorsicherheitskommission und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Bewertung der gravierenden Sicherheitsmängel in den Rissereaktoren Tihange 2 und Doel 3

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    unbedenklich sind“ (Quelle: www.aachener-zeitung.de/dossier/tihange/studiebelgiens -reaktoren-sind-sicher-1.1937158). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4360 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Diese Aussagen…

  7. BT 19/365 Auswirkungen des geplanten Stellenabbaus und der Werksschließungen der Siemens AG sowie Rolle der Bundesregierung als wichtiger Partner des Konzerns

    Eingereicht von: Pascal Meiser, Sabine Zimmermann, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die nächste Stufe des Konzernumbaus ?“, WirtschaftsWoche vom 4. Mai 2017). Hierfür wird nach Auffassung der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/365 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Fragesteller…

  8. BT 18/12250 Gesundheitsgefährdende Mineralöle in Lebensmitteln

    Eingereicht von: Karin Binder, Caren Lay, Heidrun Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    wirksamen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor den gesundheitsbedenklichen Belastungen geführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12250 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wann werden…

  9. BT 18/13542 Europäische Atompolitik

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    be/actu/belgique/suretenucleaire -deux-lettres-accablantes-et-alarmantes-destinees-a-electrabel-582 f70d6cd70735194a3ed84)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13542 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Was hat die…

  10. HH 21/13120 Sicherstellung der qualifizierten Rheumaversorgung in Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

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