kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14310 Entwicklungsperspektiven für stillgelegte Berliner Bahnflächen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Ge- meinde zurück. Diese kann dann im Rahmen von Ände- rungen des Flächennutzungsplans und mit der Aufstellung von Bebauungsplänen eine planerische Neuausrichtung für die freigestellten Flächen erreichen. Frage 2: Welche stillgelegten Bahnflächen…

  2. BE 18/13014 Wem gehören die Spielplätze?!

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    finanziellem wie auch personellem Aufwand gebaut, erweitert und erneuert. Bei allen Wohnungsbauprojekten, die im Rahmen von Bebauungsplänen durchgeführt werden, wird in städtebaulichen Verträgen neben den privaten Spielflächen auch die Schaffung einer öffentlichen…

  3. BE 18/15849 Maßnahmen zur Dämpfung der Mietpreisentwicklung

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Baurecht geschaffen werden kann. Erst mit Abschluss von Städtebaulichen Entwicklungskonzepten und dem Beschluss von Bebauungsplänen sind verlässliche Angaben zum Wohnungspotential valide. Für den Gegenwert der jeweiligen Grundstückswerte erbringen die…

  4. BE 18/10624 Feinstaubalarm in Berlin - Es liegt was in der Luft

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    an Heizungsanlagen Im Flächennutzungsplan Berlin ist ein Vorranggebiet für Luftreinhaltung festgelegt, in dem in Bebauungsplänen Emissionsbegrenzungen für Heizungen in Neubauten gelten. Eingebaut werden dürfen nur Heizungen, die nicht mehr Schadstoffe…

  5. BE 17/19003 Wie verwaltet der SPD/CDU-Senat das Berliner Stadtgrün? (II) Nachfrage zur Drs. 17/18579

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Aufwertung des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes umzusetzen. Sofern durch einen Planfeststellungsbeschluss , einen Bebauungsplan oder sonstigen Plan die Zugänglichkeit der Fläche nicht ausdrücklich festgesetzt ist, kann der Eigentümer auf zivilrechtlicher…

  6. BE 18/13578 Dritte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme "Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick" - Beteiligung der Anwohnerschaft nur alibihaft?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der Bearbeitung. 4 Alternativen zu einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, die zu prüfen sind, bieten ggf. Bebauungspläne in Verbindung mit städtebaulichen Verträgen, freihändigem Grunderwerb sowie die Umlegung. Für die Begründung / Bewertung…

  7. BE 17/15724 Ansiedlung und Weggang von Industrieunternehmen

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Grundstücke, Projektentwicklern usw., die in Ergebnissen wie Grundstückstausch, -kauf, - nutzungsrechten, Änderungen des Bebauungsplans, aber auch im Angebot von Alternativflächen für eine Verlage- rung münden. Erfahrungsgemäß ist es häufig möglich, so…

  8. BE 17/15725 Industrieflächen in Berlin

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Grundstücke, Projektentwicklern usw., die in Ergebnissen wie Grundstückstausch, -kauf, - nutzungsrechten, Änderungen des Bebauungsplans, aber auch im Angebot von Alternativflächen für eine Verlage- rung münden. Erfahrungsgemäß ist es häufig möglich, so…

  9. BE 18/11667 Verbesserung von Bürger*innenbeteiligung und Transparenz politischer Entscheidungsprozesse

    Eingereicht von: Hakan Taş, Hendrikje Klein, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    Verfahrensbeteiligte Einbeziehung von Bürgern in die Spielplatzkommission Bürgerbeteiligungen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Bewohnergremien (Quartiersbeiräte, Gebietsgremien usw.) in den Fördergebieten Beteiligungsmöglichkeit über Jugend-…

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