kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10444 Altlasten auf dem Flughafengelände Tegel: Gefahr für das Trinkwasser und den Landeshaushalt?

    Eingereicht von: Daniel Buchholz, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Überprüfung der Ergebnisse der bisher durchgeführten Such- und Bergungsmaßnahmen erfolgt, wenn die Nachnutzung über die Bebauungspläne konkretisiert worden ist. Die vorliegenden Erkenntnisse werden im laufenden Planungsprozess geschärft, die zuständigen…

  2. BE 17/10414 Was passiert am Obersee?

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    öffentliche Grünanlage ist bereits zum 08.04.2009 erfolgt. Weiterhin verweist der Bezirk auf den im Verfahren befindlichen Bebauungsplan (B-Plan) XXII-31, wonach sich das Flurstück 338 im Bereich des allgemeinen Wohngebiets befindet. Die Bezirksverordnetenversammlung…

  3. BE 17/10365 Immobilienentwicklung der CA Immobilien Anlagen AG in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    2005 für den Bereich des Gleisdreiecks und am 21.7.2011 für den Bereich der Europacity geschlossen. Für den Bereich des Bebauungsplans II- 201c wurde am 20.05.2010 ein städtebaulicher Vertrag geschlossen. Für die Baugebiete um den Hauptbahnhof wurden…

  4. BE 17/10297 Warum wird die lasche Klimaschutzvereinbarung zwischen dem Land Berlin und Vattenfall noch nicht mal komplett umgesetzt?

    Eingereicht von: Michael Schäfer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Planung für die GuD-Anlage wird seitdem getrennt von dem Grundstück Köpenicker Chaussee 42-45 behandelt. Der Bebauungsplan für die GuD wurde vorrangig be- arbeitet und im August 2011 beschlossen. Derzeit läuft die Flächensanierung auf dem Grundstück…

  5. BE 17/10323 Bezirkliche Anträge zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Sicherung zusätzlicher Wohnbauflächen?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Umwelt zehn Fälle aus sechs Bezirken zur Prüfung vor, in denen Bezirke Planungen erwägen , für die die erforderlichen Bebauungspläne nicht aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans (FNP) entwicklungsfähig sind. Es handelt sich um drei Fälle in…

  6. BE 17/10202 Aktuelle Aussichten für den Teufelsberg

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Umsetzung würde die Schaffung entsprechenden Planungsrechts durch Flächennutzungsplan (FNP)-Änderung und Aufstellung eines Bebauungsplans voraussetzen. Für eine Beseitigung der Bebauung und die Renaturierung des Grundstücks setzt sich eine Bürgerinitiative…

  7. BE 17/10132 Klimaschutzvereinbarungen - ein wirksames Instrument aber ohne öffentliche Beteiligung

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    parlamentarische Beteiligung zustande gekommen sind, in Ihrer Wirkung bei Abwägungen in Verfahren, die wie zum Beispiel bei Bebauungsplänen Gesetzeskraft erlangen können? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 132 Antwort…

  8. BE 17/10157 Will der Senat die Planungshoheit für den Riesenrad-Standort wieder übernehmen?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nachgekommen ist? Zu 1.: Geltendes Planungsrecht ist derzeit der vom Bezirk Mitte festgesetzte vorhabenbezogene Bebauungsplan (B-Plan) 1-44 VE, nach dem das Aussichtsrad eine Baugenehmigung erhalten hat. Sollte der B-Plan wegen unterlassener…

  9. BE 17/10094 Städtebauliche Entwicklung südlich des Ostbahnhofs

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ent- wicklungsmanagements. Die Umsetzung dieser Ziele in verbindliches Baurecht wird durch den Bezirk in Form von Bebauungsplänen und städtebaulichen Verträgen mit den Eigentümern gesichert. Am 18. Mai 1999 wurde das „Planwerk Innenstadt“ vom…

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