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SN 6/8632 Treffobjekte von Linksextremisten und Anhängern
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/11390 Aktivitäten der Partei "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) in Sachsen bis zum dritten Quartal 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/15534 Neonazi-Konzert am 24.02.2018 sowie Wieder- bzw. Weiterbetätigung der Skinheads Sächsische Schweiz (SSS)
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 Sächs- Verf entgegen. Diese…
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SN 6/3023 Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen in Sachsen
Bewilligung ist noch nicht erfolgt. Frage 3: wie wird festgestellt, ab welchem Ausmaß ,,tiefe Fahrspuren, nicht sachgerechter Einsatz von schweren Geräten oder Fahrzeugen, Entund Bewässerung, Reliefueränderungen oder nicht sachgerechte Beweidung " (Abschnitt…
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SN 6/11794 Aktivitäten der sogenannten "GefangenenHilfe" im Jahr 2017
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/119 Aktivitäten der extremen Linken/ Antifa in Sachsen im Monat September 2014
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/13449 Neonazistisches Objekt in Jesewitz (Landkreis Nordsachsen) - Nachfrage zur Drs. 6/11784
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/16377 Antwort des Kultusministeriums auf offenen Brief zu Nicht-Beschulung in Erstaufnahmeeinrichtungen
das Erlernen grundlegender Kulturtechniken und auf einen strukturierten Tagesablauf auswirkt. Dafür bedurfte es keines Einsatzes von Sonderpädagogen. Die Prüfung der Qualifikationen der eingesetzten Lehrkräfte lag im Verantwortungsbereich der Träger…
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SN 6/3127 Demonstrationsgeschehen am 19. Oktober 2015 in Dresden
des Demonstrationsbeginns und -endes, des Eintreffens und Loslaufens welcher Gruppen, der Lautsprecherdurchsagen, des Einsatzes von Polizeigewalt, Friedlichkeit/Aggressivität der Demonstrationsteilnehmer etc.) Die Polizeidirektion Dresden führte zur…
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SN 6/4622 Aussteigerprogramme aus Salafismus / Islamismus
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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