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SN 6/4300 Zahlungsunregelmäßigkeiten bei der Realisierung von Flüchtlingsunterkünften
Bauherrenvertreter lediglich beratend tätig werden und die Vorhaben bis zur Herstellung der Nutzungsfähigkeit und während der Nutzung eng begleiten. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Der Staatsregierung sind Einzelfälle…
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SN 6/11494 Planungsstand "IndustriePark Oberelbe" (LK Sächsische Schweiz- Osterzgebirge)
schon rechtsverbindliche Bebauungspläne genehmigt wurden? Frage 2: Warum wurde das überwiegende öffentliche Interesse an der Nutzung bisher vorhandener Bebauungsgebiete für Gewerbe und Industrieansiedlungen bei der Betrachtung der Nullvariante (Machbarkeitsstudie…
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SN 6/2734 Sportanlagen und Lärmschutz
wichtige Bestandteile des Gesellschaftlichen Lebens. Dabei muss es aber einen fairen lnteressenausgleich geben zwischen der Nutzung von Sportanlagen und dem Ruhebedürfnis von Anwohnerinnen und Anwohnern. Die Sportanlagenlärmschutzverordnung regelt dabei…
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SN 6/9936 Erstaufnahmeeinrichtung Dresden Johannstadt Notwendigkeit der Anlagen und Ausstattung
Auftragsvergaben erfolgten noch im Jahr 2015. Im Juli 2016 erfolgte die Übergabe der Liegenschaft an die Landesdirektion Sachsen zur Nutzung. Da zu diesem Zeitpunkt die Zahl der Asylbewerber erheblich zurückgegangen war, wurde (vgl. Frage ) die Anlage nur im Stand-by-Betrieb…
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SN 6/14390 Umsetzung Bergbauabfallrichtlinie, Richtlinie 2006/21/EG vom 11.04.2006, im Freistaat Sachsen
werden einer Verwertung zugeführt. Durch Einbau in versauerungsgefährdete Kippenbereiche des Braunkohlebergbaues erfolgt die Nutzung des Säurepufferpotenzials des Materials. In Gewässern kann sich Eisenhydroxidschlamm absetzen. Wenn erforderlich, wird dieser…
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SN 6/13638 Kleine Anfrage Bewertung denkmalgeschützte Rechenhausbrücke
Kreistagsmitgliedern im Technischen Ausschuss des Erzgebirgskreises jedoch den derzeitigen Zustand der Brücke mit künftiger Nutzung als Rad- und Fußweg in Frage und offerierte Sanie¬ rungskosten in Höhe von 1.695.000 €. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium…
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SN 6/14735 Videotelefonie im Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zu Drs. 6/9931 und Drs. 6/12031
SACHSEN M:l&ritÃ\¡glL-.\ry Die Prüfungen, ob und wenn ja wann die in der JVA Zeithain erfolgreich eingeführte Möglichkeit der Nutzung von Videotelefonie durch Gefangene auf weitere Anstalten ausgedehnt wird, dauern derzeit noch an. Frage 3: Wie viele Videotelefonieplätze…
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SN 6/14830 Wirtschaftsförderung in Sachsen
freiwilligen und Pflichtaufgaben zu bieten, beispielsweise den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur zur gezielten touristischen Nutzung? In der aktuellen Evaluierung der Tourismusstrategie des Freistaates Sachsen ist der Bereich „Stärkung der Leistungsfähigkeit…
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SN 6/15965 Nachfrage zu Drs 6 / 6/15261: "Metropolis" Tabledance Lounge in der Großen Fleischergasse 4, Leipzig
Staatsregierung auf die Große Anfrage Drs.-Nr. 5/4956 verwiesen. Frage 1: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Nutzung des Objektes als Anlaufpunkt von Neonazis, der extrem rechten Szene zuzuordnenden Fussballfans oder Hooligans oder Anhängern…
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SN 6/9162 Lerncomputer Calliope Mini
Cybermobbing -Strategien und rechtliche Hinweise, • Individuelles Lernen- individueller Unterricht, • Social Media- Strategien und Nutzung im Schulalltag , • MasterTool, das didaktische Autorensystem für interaktives Lehren und Lernen, • Unterrichten an interaktiven…
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