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HH 21/5134 Fotojournalistin im Visier geheimdienstlicher Tätigkeiten
HmbVerfSchG, des Hamburgischen Datenschutzgesetzes (HmbDSG) sowie der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft gewährleistet bleiben muss. Die Auskunftsersuchende hat mit Schreiben ihres Rechtsanwaltes vom 1. Juli 2016, eingegangen beim LfV…
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HH 21/6860 Der G20-Gipfel wirft seine Schatten voraus
Sicherheitsgründen bis spätestens 17 Uhr. Den Mitarbeitern wird der Zugang über eine zuvor übermittelte Mitarbeiterliste gewährleistet. Die zwischen dem Alten Wall 2 und Adolphsbrücke befindliche Baustelle (ehemaliges Geldinstitut) stellt ihren Betrieb…
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HH 21/11940 Datenspeicherung des Landesamtes für Verfassungsschutz Hamburg über einen Hamburger Journalisten
HmbVerfSchG, des Hamburgischen Datenschutzgesetzes (HmbDSG) sowie der Datenschutzordnung der Hamburgischen Bürgerschaft gewährleistet bleiben muss. Aufgrund des Antrages des Betroffenen auf Auskunft stehen überwiegende schutzwürdige Interessen des Betroffenen…
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HH 21/11180 Postzustellbezirke in Hamburg
Drucksache 21/11180 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Gemäß Artikel 87f Grundgesetz gewährleistet der Bund im Bereich des Postwesens flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen. Die Sicherstellung eines…
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HH 21/2891 Hafenquerspange (HQS) und Wilhelmsburger Reichsstraße (WRS) – Was ist aktuell geplant?
finanziert? Siehe Antwort zu 2. 4. Vor Beginn der Baumaßnahmen für die WRS sollte der Lärmschutz im Osten lückenlos gewährleistet sein. Derzeit gibt es jedoch eine große Lücke genau dort, wo die HQS verlaufen soll sowie mehrere kleinere Lücken rund…
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HH 21/15773 Punktesystem für Intensivtäter – Wie steht der Hamburger Senat zu diesem Vorstoß?
Drucksache 21/15773 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 nannte Konzept „Protäkt““ gewährleistet für circa 200 besonders auffällige junge Wiederholungsgewalttäter eine Bearbeitungskonzentration durch Sonderdezernenten…
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HH 21/16710 Krank und obdachlos – Wie mangelhaft ist die Gesundheitsversorgung Obdachloser wirklich?
Versorgung ist auch für wohnungs- und obdachlose Menschen über das Regelversorgungssystem vorgesehen und grundsätzlich gewährleistet. Für Betroffene, deren Zugang in das Regelsystem nach ihrer Anspruchslage objektiv erschwert ist oder die diesen Zugang…
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HH 21/16801 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (XII) – f & w fördern & wohnen AöR (f & w) – Verkauf der Unterkunft Am Gleisdreieck und Verlegung von Geflüchteten/Nachfrage zu Drs. 21/16238 (Heizungsausfall)
UPW-Standortes Am Gleisdreieck , die langfristig ausschließlich für Geflüchtete bereitgehalten werden, Lärmschutzstandards gewährleistet werden? Wenn ja, bis wann ist damit zu rechnen? Wenn nein, warum nicht? Siehe Vorbemerkung. 7. Wie erklären Senat…
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HH 21/17441 Innovative Technologien zum Phosphor-Recycling aus Klärschlamm – Was tut Hamburg?
2 barer und schadstoffarmer Form vorliegt oder vor der Nutzung so aufbereitet wird, dass eine Pflanzenverfügbarkeit gewährleistet ist. Die entsprechenden konkreten Anforderungen an die Pflanzenverfügbarkeit sind Gegenstand düngerechtlicher Vorgaben…
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weniger strenge Anforderungen. Gesunde Arbeitsverhältnisse können im Gegensatz zum Wohnen auch bei geschlossenem Fenster gewährleistet werden. Erfahrungsgemäß können die für Arbeitsplätze einzuhaltenden Innenraumpegel durch entsprechende Fensterkonstruktionen…
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