-
TH 6/544 Unterbringung von Asylbewerbern
Einzelunterbringung Greiz 56 Quelle: Landesverwaltungsamt Zu 3.: Die mit der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verbundenen notwendigen Kosten werden den Landkreisen und kreisfreien Städten entsprechend den Vorgaben der Thüringer…
-
SN 6/4702 Asylbewerber im Freistaat Sachsen im Februar 2016
Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden im Zeitraum vom 1. Februar 2016 bis zum 29. Februar 2016 insgesamt fünf Personen als Asylberechtigte und 1.687 Personen als Flüchtlinge anerkannt. Frage 3: Wie viele Asylbewerber wurden…
-
ST 7/1456 Abschiebepraxis bei kriminellen Ausländern in Sachsen-Anhalt
Ausreisepflicht. Zudem finden bei vorgenannten Voraussetzungen die Regelungen für ein Abschiebungsverbot von ausländischen Flüchtlingen nach § 60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz keine Anwendung. 2. Welche Veränderungen ergeben sich im Vergleich zur bisherigen…
-
HH 21/13274 BAMF trennt sich von Übersetzern
(AfD) vom 01.06.18 und Antwort des Senats Betr.: BAMF trennt sich von Übersetzern Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) greift während der Anhörungen von Asylbewerbern auf die Hilfe von Übersetzern zurück. Diese fungieren als Mittler…
-
SN 6/8166 Kosten für Strafverfahren gegen Asylbewerber
die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie hoch waren die Kosten für den Freistaat Sachsen für Strafverfahren gegen Flüchtlinge und Asylbewerber im Zeitraum 2012-2016, die diese finanziell nicht selber tragen konnten? Von einer Beantwortung wird…
-
Flüchtlingskonvention anerkannten Flüchtlingen geltenden bundesgesetzlichen Regelungen. Für die beiden letztgenannten Personenkreise besteht für deren Ehegatten und minderjährige ledige Kinder sowie für Eltern von als Flüchtling anerkannten minderjährigen…
-
BT 19/6938 Programm "Beschäftigungsoffensive Nahost: Cash for Work"
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bietet die „Beschäftigungsoffensive Nahost: Cash for Work“ syrischen Flüchtlingen und auch Einheimischen in Jordanien, im Libanon, im Nord-Irak und der Türkei die Möglichkeit, durch direkt entlohnte Arbeit…
-
BB 6/3599 Geringfügige Straftaten
Erörterung“ der Polizeidirektion Kiel und Staatsanwaltschaft „hinsichtlich zum Umgang mit strafrechtlich auffälligen Flüchtlingen, deren Personalien nicht eindeutig feststehen. „Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung…
-
NW 17/698 Integrationsprojekte
in welchem Umfang unterstützt werden und wie diese inhaltlich ausgerichtet sind. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 141 mit Schreiben vom 23. August 2917 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
-
BT 19/7017 Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik der Union Myanmar
fördert verschiedene Vorhaben, die nachhaltig und strukturbildend der Bekämpfung von Fluchtursachen, der Reintegration von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen sowie der Schaffung von Lebensperspektiven für benachteiligte Gruppen dienen. Dabei werden en…
2.044 kleine Anfragen