kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/9771 Kompromisslösung der Bundesregierung bei der EU Trilog-Verhandlung im Zusammenhang mit der geplanten EU-Urheberrechtsreform

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    (https://netzpolitik.org/ 2018/algorithmen-und-kuenstliche-intelligenz-wir-reden-an-unserer-zukunftvorbei /). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9771 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Upload-Filter…

  2. BT 19/8195 Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus dem Evaluierungsbericht zum Elektromobilitätsgesetz

    Eingereicht von: Daniela Wagner, Stephan Kühn, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Tonnen, um eine elektrifizierte City-Logistik zu unterstützen. Auch sollten nach Einschätzung der Gutachter Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8195 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die nicht mehr…

  3. BT 19/9203 Aufklärung der Gorch-Fock-Sanierung

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Karsten Klein, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Störungsbeseitigungen, die zur schnellen Wiederherstellung des Soll-Zustandes der Produkte erforderlich sind“, definiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9203 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach der Bedarfsinstandsetzung…

  4. BT 19/9419 Situation von Geflüchteten mit Behinderungen im Asylverfahren

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sören Pellmann, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Behinderungen bislang nach Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller nicht ausreichend thematisiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9419 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Maßnahmen…

  5. BT 19/9543 Durchsetzung von Fluggastrechten im Jahr 2018

    Eingereicht von: Markus Tressel, Daniela Wagner, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Medienberichten Verbesserungen bei den Entschädigungszahlungen zu. So sollen Entschädigungen zukünftig über Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9543 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zentrale Anlaufstellen…

  6. BT 19/8894 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch (Bundesratsdrucksache 71/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8994 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode (Bundesratsdrucksache…

  7. BT 19/4090 Geplante EU-Beitritte der Westbalkanstaaten Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Albanien und Kosovo

    Eingereicht von: Armin-Paulus Hampel, Petr Bystron, Franziska Gminder, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    fest in Europa zu verankern (…).“ (www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/roth-frankfurter-allgemeine/2102814). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4090 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Derzeit ist die…

  8. BT 19/4235 EU-Mehrwertsteuerreform

    Eingereicht von: Christian Dürr, Renata Alt, Nicole Bauer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    der Steuerschuldnerschaft als eine effiziente zeitlich befristete Maßnahme zur Betrugsbekämpfung ansehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4235 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Am 25. Mai 2018…

  9. BT 19/10546 Eisenbahnverkehr zwischen Niebüll und Westerland (Sylt)

    Eingereicht von: Ingrid Nestle, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Westerland (Sylt) führen zu weiteren betrieblichen Belastungen der ohnehin schon stark ausgelasteten Infrastruktur. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10546 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Maßnahmen…

  10. BT 19/11742 Sanierungsbedürftige Brücken an Bundesstraßen in Thüringen

    Eingereicht von: Thomas L. Kemmerich, Michael Theurer, Reinhard Houben, FDP — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Auftragsverwaltung eine Vielzahl von kleineren und mittleren Brückenerhaltungsmaßnahmen bedarfsgerecht durchgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11742 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. In welchem…

35.566 kleine Anfragen