kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4756 Identifizierung von Personen mithilfe von Fingerabdrücken im Schengener Informationssystem

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zeitnah zu erwarten sei. eu-LISA prüft demnach die „Anforderungen an weitere Ausbaustufen“ des SIS-II-AFIS. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4756 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unklar ist, auf…

  2. BT 19/4388 Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern - wachsende Zahlen Untergetauchter und Flüchtiger

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, Jürgen Braun, Beatrix von Storch, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    de/politik/deutschland/video180143484/ Islamisten-Polizei-fahndet-nach-126-000-ausreisepflichtigen-Auslaender.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4388 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zusätzlich zu…

  3. BT 19/4423 Export von Leistungen aus dem System der sozialen Sicherheit

    Eingereicht von: René Springer, Siegbert Droese, Ulrike Schielke-Ziesing, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Jahren sowie eine Differenzierung nach dem Wohnort dieser Personen finden sich in der beigefügten Tabelle. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4423 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Anträge…

  4. BT 19/4151 Das Eine-Welt-Promotorinnen- und -Promotorenprogramm und Entwicklungspolitische Bildungsarbeit

    Eingereicht von: Nicola Beer, Olaf in der Beek, Till Mansmann, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und die Länder sowie die jährlich finanzierten Personalstellen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4151 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Jahr Finanzierung…

  5. BT 18/12324 80. Jahrestag der Bombardierung von Gernika - Versöhnung und Entschädigung des deutschen Kriegsverbrechens

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    auch einen Passus, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, „dafür Sorge zu tragen, daß Mitgliedern Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12324 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode der Legion Condor…

  6. BT 18/12334 Bewältigung des Strukturwandels in der Bergbauregion Lausitz - Unterstützung durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Projektbeginn für 2017 und eine Laufzeit von vier Jahren angekündigt. Die Gesamtförderung aus Mitteln der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12334 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode GRW betrage 7…

  7. BT 19/3078 Digitale Anträge von Familienleistungen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Nicole Bauer, Daniel Föst, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    einfachen Zugang zu allen Informationen und Verfahren im Hinblick auf familienbezogene Leistungen erhalten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3078 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Bundesregierung…

  8. BT 19/3077 Reform der Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer

    Eingereicht von: Markus Herbrand, Christian Dürr, Katja Hessel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Erkenntnisse vor. Der Bundesregierung liegen keine Verprobungen der Länder zum Kostenwert- Modell vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3077 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Kann die Bundesregierung…

  9. BT 19/2323 Steuererleichterungen für die Union of European Football Associations (UEFA)

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Grigorios Aggelidis, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung unterstützt. Deshalb hat die Bundesregierung unter anderem auch steuerliche Garantien gegenüber der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2323 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode UEFA abgegeben…

  10. BT 19/749 Das Statusfeststellungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund

    Eingereicht von: Markus Kurth, Anja Hajduk, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ung abgeschlossenen Anfrageverfahren gemäß § 7a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) aufgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/749 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Jahr Tatsächliche…

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