kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11344 Batteriezellfertigung in Deutschland in industriepolitischer Hinsicht

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Anja Hajduk, Kerstin Andreae, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Allgemeine vom 15. Mai 2019, „Volkswagen verlangt Staatshilfe für Batteriefabrik“), ergeben sich Nachfragen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11344 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Förderanträge…

  2. BT 19/12206 Position der Bundesregierung zu den WTO-Reformen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Alexander Kulitz, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Auch die dringend erforderliche Weiterentwicklung des WTO-Regelwerks (Verhandlungssäule) macht seit gerau- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12206 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode mer Zeit keine…

  3. BT 18/11735 Arbeitsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe

    Eingereicht von: Markus Tressel, Beate Müller-Gemmeke, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Ostdeutschland um 8,6 Prozent (Tourismusbarometer Jahresbericht 2016 des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11735 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode S. 65). Der Kontrolle…

  4. BT 18/10742 Registrierte Flüchtlinge aus der Türkei und ihre Asylersuchen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland einen formellen Asylantrag gestellt. Der Anteil kurdischer Volkszugehöriger betrug 76,4 Prozent. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10742 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Eine Aufgliederung…

  5. BT 18/10735 Umsetzung der EU-Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) und Einrichtung von Zentralstellen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    von Reisedaten mit anderen Erkenntnisquellen “. Aus Sicht der Fragesteller handelt es sich dabei um ein Pro- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10735 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode filing der Reisenden…

  6. BT 19/283 Lobbyismus und Drehtür-Effekt beim Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream

    Eingereicht von: Lorenz Gösta Beutin, Ralph Lenkert, Hubertus Zdebel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    (www.welt.de/politik/deutschland/article158636618/ Karrieresprung-aus-Berliner-Ministerium-zu-Gazprom.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/283 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Mit welchen…

  7. BT 19/1149 Laufende Prüfungen der Untersuchungskommission "Volkswagen"

    Eingereicht von: Ingrid Remmers, Jörg Cezanne, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    e/VerkehrUnd Mobilitaet/Strasse/bericht-untersuchungskommission-volkswagen.pdf?__blob= publicationFile). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1149 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Am 23. Januar…

  8. BT 19/2860 Bundeswehrmandat Sea Guardian

    Eingereicht von: Michel Brandt, Zaklin Nastic, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages bestätigt (WD 2 – 3000 – 013/18). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2860 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zum anderen ist…

  9. BT 19/4662 Vorschlag der Österreichischen Ratspräsidentschaft für ein Hybrid-Modell bei der europäischen Einlagensicherung

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Einlagensicherungssysteme für die Berechnung und Beitreibung der Beiträge zuständig, welche in den DIF fließen sollen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4662 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Auszahlungsprozedere…

  10. BT 19/11067 Steuerbetrug durch Umsatzsteuer-Karusselle

    Eingereicht von: Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    entstehen . b) in der Europäischen Union? Entsprechende Schätzungen liegen der Bundesregierung nicht vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11067 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Produkte…

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