kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13422 Instrument des Bundeskriminalamtes zur Risikobewertung potentieller islamistischer Gewalttäter

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Martina Renner, Kersten Steinke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Kriegsgebieten eine durchlebte Gewalterfahrung bzw. -traumatisierung eher die Regel als die Ausnahme ist. Das Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13422 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode RADAR-iTE-Instrument…

  2. BT 19/2144 Änderung der Richtlinie 2011/16/EU zur Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungsmodelle

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Renata Alt, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    ategien weiter zu unterstützen und damit zur Sicherung der steuerlichen Bemessungsgrundlage beizutragen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2144 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Durch die vorgesehene…

  3. BT 19/4755 Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Martina Renner, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Mitgliedstaaten mitteilen. Die Verwendung offener Standarddatenformate und -übertragungsprotokolle soll Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4755 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dabei gefördert…

  4. BT 19/7604 Software zur Erkennung von "Radikalisierung" und "Krisen"

    Eingereicht von: Anke Domscheit-Berg, Andrej Hunko, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    „Radikalisierungsprozesse“ erkennen. Vier europäische Strafverfolgungsbehörden sollen bis 2019 ein zu entwickelndes Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7604 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Produkt testen…

  5. BT 19/1816 Verbindungen zwischen der türkischen AKP-Regierung in Ankara, der "Union der Türkischen Demokraten" (UETD) und des Vereins "Osmanen Germania Boxclub" in Deutschland

    Eingereicht von: Cem Özdemir, Irene Mihalic, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Baden-Württemberg). Seitens der Landesregierung Bremen hießt es weiterhin, dass das zuständige Landeskriminalamt, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1816 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode davon ausgeht…

  6. BT 19/7484 Cum-Fake: Die Rolle von American und Global Depository Receipts (ADRs/GDRs) bei missbräuchlicher Erstattung von Kapitalertragssteuern

    Eingereicht von: Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    ausgeschlossen werden kann, dass solche Papiere auch im Zusammenhang mit deutschen Aktien genutzt wurden […]“. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7484 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Neben ADRs werden…

  7. BT 19/3282 EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Fonds tatsächlich verwaltet, d. h., es werden allenfalls Dienstleistungen oder Nebendienstleistungen erbracht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3282 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Versicherungsbereich…

  8. BT 19/3390 Abwehrmechanismus der G7-Staaten gegen "Wahlmanipulation, Propagandaattacken und Hackerangriffe"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Zaklin Nastic, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    „EU Hybrid Fusion Cell“ eingerichtet , die am 26. Juni 2016 die so genannte Erste Einsatzfähigkeit („Initial Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3390 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Operational Capability“)…

  9. BT 19/11774 Eröffnungstermin, Kostensteigerung, kulturelle Nutzung und Veranstaltungskonzept des Humboldt Forums in Berlin

    Eingereicht von: Erhard Grundl, Christian Kühn, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    besonderer Bedeutung, das Humboldt Forum mit all seinen Ausstellungen, Einrichtungen und Veranstaltungsflächen im Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11774 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Stadtschloss…

  10. BT 19/8628 Projektvorschläge der Kohlekommission zur Strukturentwicklung für den Freistaat Sachsen - Schwerpunkt Infrastruktur

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    ein Gesetz über den Strukturwandel in den Kohleregionen und ein Maßnahmegesetz vorzulegen. Regierungs- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8628 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sprecher Steffen…

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