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BT 19/5017 Gesetzliche Weiterentwicklung im Kinder-und Jugendschutz
Erkenntnisse, die sich aus der Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) ergeben, für die Verbesserung des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5017 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kinder- und Jugendschutzes…
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BT 18/11476 Erkenntnisse und Konsequenzen des letztjährigen Justizgipfels zur Bekämpfung extremistischer Gewalt
der Hasskriminalität gibt“. Die Teilnehmenden des Justizgipfels wollen daher auch diese AG unterstützen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11476 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. In welcher…
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BT 18/13595 Prüfung der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung durch den Bundesrechnungshof und möglicher Handlungsbedarf
untersagt ist, Kredite aufzunehmen […]. Die Aufsichtsbehörden schritten dagegen nicht ein“ (ebd., S. 32). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13595 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Bei externen…
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BT 18/13258 Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft
Fragesteller auch an der zögerlichen Verhandlungsstrategie und den Vorbehalten der Bundesregierung liegt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13258 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…
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BT 19/183 Stärkere Einbindung der Ukraine in die EU-Strategie der Inneren Sicherheit
18/13528, Antwort zu Frage 2). Außer im Donbass sei die Sicherheitslage „relativ stabil“. Allerdings bestünden Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/183 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode im Bereich Justiz…
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BT 19/2320 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 3)
darauf ab, die fachpolitischen Ziele der Bundesregierung umzusetzen. Sie ist grundsätzlich zweckgebunden, so Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2320 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dass es nicht…
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BT 18/10258 Geldanlagen der gesetzlichen Krankenkassen
im Gesundheitsfonds werden hohe Summen verwaltet. Dieser hat ein Gesamtvolumen von über 200 Mrd. Euro, die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10258 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode auf Konten bei…
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BT 18/13450 Maßnahmen der Bundesregierung zum Erkennen und zu der Verfolgung von rechtswidrigen Manipulationen der CO2-Emissionen bei - umgerüsteten - Dieselfahrzeugen
Verfasser des CO2-Berichts auf die definierte Fahrkurve hin (S. 9) und ein sich daraus ergebendes Toleranzband. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13450 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Während die CO2-Werte…
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BT 19/2806 Auswirkungen der Reform der Entsenderichtlinie
die einen Großteil der entsendeten Arbeitnehmer stellen und auf den Binnenmarkt dringend angewiesen sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2806 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…
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BT 19/4016 Gewalt gegen Einsatzkräfte
Gewaltdelikten (versuchte und vollendete Straftaten) in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4016 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode a) In wie vielen…
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