kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/3137 Krankenstand in der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Evelyn Edler, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    der Umsetzung der Maßnahmen und eine Erörterung von Maßnahmen zwischen den Ressorts an. Ressort Staatskanzlei m w Beamte Tarifbe- schäftigte bis 40 40 bis 59 ab vollendetem 59. Lebensjahr Jahr Jahr Jahr * 2009 2009 2009…

  2. SN 6/11966 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - links" im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    elektronische Dokumente nur über das Elektron¡sche Gerichts- und VsMaltungspostfach; nähere lnformat¡onen unter www.egvp.de W SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias…

  3. BT 18/11701 Cannabismedizin und Straßenverkehr

    Eingereicht von: Frank Tempel, Ulla Jelpke, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    dringenden Bedarf, um die polizeiliche Praxis im Interesse der Patientinnen und Patienten zu verbessern. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11701 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…

  4. BT 18/12483 Erfahrungen mit dem Förderinstrument der Assistierten Ausbildung (AsA)

    Eingereicht von: Dr. Rosemarie Hein, Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    deutlich erschwerten Bedingungen und lediglich mit einer stark verkürzten ausbildungsvorbereitenden Phase. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12483 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Erst für das…

  5. BT 19/2371 Entwicklung des Schifffahrtsmarktes

    Eingereicht von: Claudia Müller, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Transportfunktion sichert, einen attraktiven Rahmen für die heimische und europäische maritime Branche zu bieten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2371 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Von welcher…

  6. BT 19/2199 Zwei Milliarden Euro für die Beschaffung von vier hochfliegenden Spionagedrohnen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung hat hierzu einen Antrag auf einen Regierungsvertrag (Foreign Military Sales – FMS – Planning Case) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2199 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode gestellt, der…

  7. BT 18/10783 Überflüge von Militärflugzeugen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Alexander S. Neu, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    (Single European Sky/SES) wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10783 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode mit dem Bundesministerium…

  8. BT 18/9944 Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    abschließen, tatsächlich aber eine Arbeitnehmerüberlassung praktiziert wird. Aus Sicht der Bundesregierung ist Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9944 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode dieses Maßnahmebündel…

  9. BT 18/11299 Überflüge von Militärflugzeugen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/10783)

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die sie mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung bringen kann (BVerfG, Beschluss vom 1. Juli 2009 – 2 BvE 5/06). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11299 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…

  10. HH 21/5464 Anzahl Geflüchteter nach interner Kennung bei Jobcenter t.a.h.

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    32 7 8, 0 87 1 45 ,4 18 12 ,3 1. 09 0 10 ,8 30 9 7, 9 W ei te re M er km al e A lle in er zi eh en de 42 3 3, 5 21 8 5, 3 6 0, 3 * X 41 7 4, 1 * X S ch w er be hi nd er te 15 0 1, 3 69 1, 7 3 0, 2 * X 14 7 1,…

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