kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11164 Betreuungsverein in Berlin - Hauptsache billig?

    Eingereicht von: Jasenka Villbrandt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Jahren abgeschlossen. Die vertragliche Finanzierung gewährleistet den Be- treuungsvereinen Planungs-sicherheit und dem Land Ber- lin eine stabile Infrastruktur in diesem Förderbereich. 3. Was sind nach Ansicht des Senates die wichtigsten Qualitätskriterien…

  2. BE 17/11882 Kinder- und Jugendpartizipation in Berlin

    Eingereicht von: Susanne Graf, Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Grundlagen, Vereinbarun- gen und Verordnungen des Bundes und des Landes Ber- lin sichern und regulieren die politische Mitbestimmung und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Ber- lin? a) Kann der Senat mit Sicherheit sagen, dass diese ausreichend…

  3. BE 17/11490 Zusammenarbeit Berlins mit seinen polnischen Nachbarregionen

    Eingereicht von: Frank Jahnke, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Personenverkehr zwischen Szczecin Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 11 490 3 (Stettin) - Berlin - BER nach Abschluss der Elektrifizie- rungsarbeiten und den Ausbau auf 160 km/h? Welche Fahrzeiten sind möglich? Werden durchgehende…

  4. BE 17/17560 Anwesenheit und Abwesenheit des Senators für Inneres und Sport im Innenausschuss und in der Plenarsitzung

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    50 15.09.2014 ja - 49 30.06.2014 nein Teilnahme an einer Aufsichtsratssitzung BER 48 16.06.2014 ja - 47 02.06.2014 nein Teilnahme an einer Aufsichtsratssitzung BER 46 19.05.2014 ja - 45 05.05.2014 ja - 44 07.04.2014 ja - 43 17.03.2014 ja…

  5. BE 17/15882 Jugendverkehrsschulen der Bezirke - Kinder fit für den Straßenverkehr machen!

    Eingereicht von: Regina Kittler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Öffnungszeiten haben sie (eine Über- sicht nach Bezirken erbeten)? Zu 3.: Nach Angabe der Internetseite 1 der Polizei Ber- lin verfügen die Bezirke insgesamt über 23 Jugendver- kehrsschulen: Charlottenburg–Wilmersdorf: zwei Jugendverkehrsschulen…

  6. BE 17/11794 Jugendgewalt in Berlin: Wertedialoge des Senators Herr Henkel, präventive Ansätze und Maßnahmen des Senats

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Nr. S-3716/2011 vom 07.06.2011 über die „Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Reduzierung der Jugendgewaltdelinquenz in Ber- lin“, mit der Einrichtung einer Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention im Sommer dieses Jahres um. Die Ar- beitsstelle Ju…

  7. BE 17/11146 Arbeitsgruppenergebnisse und politische Steuerung zum Thema sexuelle Gesundheit

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    FELIX-Pflegeteam, Fixpunkt e. V., VISTA gGmbH/Misfit, Arbeitskreis Drogenbera- tung, Kassenärztliche Vereinigung Berlin, Notdienst Ber- lin e. V. sowie zwei Konsum-erfahrene. Beratung, Versorgung und ergänzende Pflege für Menschen mit HIV/Aids sowie ggf…

  8. BE 17/15295 Aktuelle Planungen am Alexanderplatz für die Öffentlichkeit transparent machen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    unterbrochene Bebauungsplan- verfahren I-B4a – 3 kann noch nicht wieder aufgenommen werden. BVG und Hines konnten in den seit Dezem- ber 2014 begonnenen bilateralen Verhandlungen eines Nachbarvertrages noch keinen Konsens über den Umfang der Regelungen, den…

  9. BE 17/14939 Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungen für Modulare Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hierfür werden Kosten von rund 700.000 Euro pro Standort kal- kuliert. Die modularen Wohneinheiten werden vom Land Ber- lin, vertreten durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), käuflich erworben. Den Zuschlag für die Lieferung…

  10. BE 17/14913 Open Eduational Ressources (OER) in Berlin - Wann und wie werden endlich freie Lehrmaterialien ins Netz gestellt?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    OER-Plattform auf, die im Medienforum angesiedelt wird und im Rahmen des aktuell zu entwickelnden Konzepts OER-Inhalte für Ber- liner Lehrkräfte verfügbar machen soll. Hierzu wurde eine eigenständige Projektleitung eingesetzt. 5. Wann fanden…

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