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SN 6/17594 Extrem rechtes Konzert am 09.03.2019 in Hoyerswerda
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/17875 Aktivitäten von "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" in Sachsen im Mai 2019
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/15983 Aktivitäten der Gruppe "REVOLUTION Leipzig" (REVO Leipzig) in Sachsen im Jahr 2018
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit dieser…
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SN 6/13481 Umnutzung der Immobilie des Deutschen Stimme Verlages in Riesa zum "Haus Wieland"
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/15184 Ärztliche Behandlung Sprachfremder
eingesetzt und wer finanziert diese? Der Sächsischen Staatsregierung liegen keine Informationen über die Quantität des Einsatzes von Sprachmittlern zur Begleitung von Arztbesuchen vor. Während des Bezugs von Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz…
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SN 6/6760 Aktivitäten sogenannter "Ludendorffer" in Sachsen
Art nachrichtendienstlieher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/9051 Aktivitäten der Gruppe "Undogmatische Radikale Antifa Dresden” ("URA Dresden”) in Sachsen im Jahr 2016
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/8493 Versammlungsgeschehen "Bürgerbewegung Leipzig" und Proteste am 04. Februar 2017
STAATSMIN1STERIUM DES INNERN SACHSEN Freistaat chen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/15533 Zeitzeugenvortrag am 21.10.2018 in Oelsnitz/Erzgeb.
Art nachrichtendienstlicher Zu— gänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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SN 6/17301 Neonazistisches Konzert am 23.02.2019 in Bad Gottleuba-Berggießhübel OT Langenhennersdorf
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…
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