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HH 21/19759 Wie geht es an der Hoisbütteler Straße weiter?
Misstrauen der Ohlstedterinnen und Ohlstedter gegenüber der SPD und den GRÜNEN bleibt ungebrochen groß und deshalb ist eine Nachfrage zum aktuellen Sachstand zwingend geboten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche konkreten Aufgabenstellungen…
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HH 21/10741 Erweiterung des Betätigungsverbots der PKK in Hamburg
2017 über das Fortbestehen der PKK unter Verwendung neuer Organisationsbezeichnungen und Kennzeichen informiert. Auf Nachfrage der Versammlungsbehörde Hamburg teilte die Staatsanwaltschaft Hamburg am 17. Oktober 2017 mit, dass das Bildnis Abdullah…
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HH 21/9572 Jahresabschluss der hsh portfoliomanagement AöR – Wurden die satzungsmäßigen Fristen eingehalten?
hsh portfoliomanagement AöR – Wurden die satzungsmäßigen Fristen eingehalten? Mit Drs. 21/9318 hatte der Senat erste Nachfragen zum immer noch nicht vorliegenden Jahresabschluss der hsh portfoliomanagement AöR (hsh pm) beantwortet. In diesem Zusammenhang…
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HH 21/6353 Wohnungsbauförderung – Rotstiftpolitik des Senats beim Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018?
vorzuhalten. Tatsächlich wird der 2. Förderweg bei den Bauherren seltener nachgefragt.“ Daraus ergeben sich folgende Nachfragen: 1. Welche Fertigstellungszahlen konnten für die Jahre 2011 bis 2016 a. im 1. Förderweg b. im 2. Förderweg erzielt…
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Zuschlages gehen Einnahmenzuscheidungen in Höhe von 0,15 Millionen Euro verloren . Hierbei wurden Preiselastizitäten der Nachfrage nicht berücksichtigt. 5. Wie rechtfertigt der Senat die Erhebung des Schnellbuszuschlags, obwohl die Linie 48 sowohl…
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HH 21/16449 Umsetzung des umstrittenen Mietvertrags für das Flurstück 270 in Volksdorf – Was weiß die Stadt denn nun über den Empfänger der im Mietvertrag vereinbarten Spende?
21/15660 nennt der Senat „die Gemeinnützige Stiftung für ökologische und soziale Zwecke“ als Empfänger der Spende. Auf Nachfragen dazu in der Drs. 21/15880 erklärte der Senat jedoch kurz darauf im Januar 2019, keine Einzelheiten zu dieser Stiftung…
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HH 21/7801 Erneut tagen Extremisten an Hamburgs Hochschulen – Warum kommt Wissenschaftssenatorin Fegebank ihrer Aufsichtspflicht nicht nach?
extremistischer, gewaltorientierter Kräfte bei einer Veranstaltung in den Räumlichkeiten einer staatlichen Hochschule? 6. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion (Drs. 21/7164) gab die Wissenschaftsbehörde im letzten Jahr bekannt, man befände sich im stetigen Dialog…
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HH 21/16365 Wohnungsbau am Saseler Weg – Wie geht es nun weiter nach dem Grundstücksverkauf? (4)
nun weiter nach dem Grundstücksverkauf? (4) Aus den Antworten in den Drs. 21/14880 und 21/16071 ergeben sich diverse Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Liegt inzwischen ein vollständiger Bauantrag für das Baufeld 1 vor? Wenn ja, wie ist der…
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HH 21/11967 Wieso kann der Senat Kosten für IT-Projekte nicht mehr präzise planen und wie will er Kostenexplosionen in diesem Bereich künftig verhindern?
bestand die Annahme, dass der Senat künftig besonders sensibel bezüglich der Kosten von IT- Projekten agieren würde. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zu den Kostenplanungen im IT-Gesamtplan 2017 – 2019 im Unterausschuss IuK am 5. Oktober…
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HH 21/6677 Flächen für Gewerbe und Industrie in Hamburg – Anzahl der in Bebauungsplänen ausgewiesenen Flächen für die Wirtschaft in der Freien und Hansestadt Hamburg (II)
Kategorien Bezirke, Größe und Lage der Fläche sowie Unternehmen dar. Die Antworten des Senats geben Anlass zu weiteren Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. In welchen Gewerbegebieten, inklusive der Veränderungen im Bestand, …
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